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Sind die vereinten Nationen 
noch vereint?

Analyse zur Generalversammlung Sind die vereinten Nationen 
noch vereint?

So, wie die Völkergemeinschaft zurzeit arbeitet, kann es auf Dauer nicht weitergehen. Doch wie könnte eine UN aussehen, die die weltweiten Krisen bewältigen kann? Denn eins ist klar: Eine Alternative zur gemeinschaftlichen Lösung gibt es nicht.  Eine Analyse von Stefan Koch. 

New York. Mit zwiespältigen Gefühlen verabschieden sich die Staats- und Regierungschefs von der Vollversammlung der Vereinten Nationen. Nach der milliardenschweren Kernsanierung des Gebäudes in Manhattan diskutieren die Politiker zwar in modernsten Konferenzsälen. Aber sie ahnen, dass eine zweite Umbauphase bevorsteht: So, wie die Völkergemeinschaft zurzeit arbeitet, kann es auf Dauer nicht weitergehen.
Ein Blick auf die gegenwärtigen Krisen zeigt, wie wenig die UN ihrem eigenen Anspruch gerecht werden. Ganz gleich, ob es um die Übergriffe Russlands auf die Ukraine, das Drama in Syrien oder das ominöse Atomforschungsprogramm im Iran geht: Die Weltgemeinschaft ist offenbar nicht mehr gefragt, wenn über Krieg und Frieden entschieden wird. Die relevanten Verhandlungen finden im Normandie-Format, in der Gruppe „Fünf plus Eins“ oder im direkten Gespräch zwischen den USA und Russland statt. Haben es die Mächtigen dieser Welt aufgegeben, im Ernstfall in New York Lösungen auszuhandeln? Ist es sinnvoller, gleich im Weißen Haus oder im Kreml anzurufen?

Noch haben nicht alle Staaten den Glauben an den schwerfälligen Apparat verloren. Außenminister Frank-Walter Steinmeier müht sich diese Woche redlich, die Diplomatie wieder an den Platz zurückzubringen, wo sie am besten aufgehoben ist – in den Kreis der Vereinten Nationen. Allerdings ist ihm auch bewusst, dass die Vetomächte Amerika, China und Russland alle Initiativen abschmettern, die nicht ihren Interessen entsprechen. Eine unheilvolle Entwicklung bahnt sich an, da aktuelle Konflikte wie der Streit um das Südchinesische Meer gefährliches Potenzial bergen.

Das Dilemma: Die UN können sich sicherheitspolitisch nur in dem Rahmen bewegen, den ihnen die Mitgliedsstaaten zubilligen. Auf anderen Feldern allerdings hat sich die Weltorganisation unentbehrlich gemacht. In den Flüchtlingslagern in Jordanien, im Libanon oder in der Türkei zeigt sich ihre große Bedeutung: Das UNHCR ist das starke Rückgrat der Flüchtlingshilfe. Auch die Bildungsoffensiven in den ärmsten Ländern wären nicht denkbar ohne die Hilfe aus dem Glaspalast. Umso erschreckender sind all die lautstarken Rufer, die die internationalen Organisationen weiter schwächen wollen und den Rückzug der Verantwortung hinter nationale Grenzen fordern. Früher oder später werden sie erkennen: Flüchtlingsströme, Klimawandel und Umweltzerstörung kann keiner allein bekämpfen. Dafür braucht es die Gemeinschaft der Staaten.     

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