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Merkels Wagen in der Kurve

Kommentar Merkels Wagen in der Kurve

Mit deutlichen Worten hat Kanzlerin Merkel Kritik zurückgewiesen, sie hätte mit ihren Entscheidungen Menschen nach Deutschland eingeladen. Das erweckt den Eindruck, sie habe nach eigener Überzeugung alles richtig gemacht.  Ein Kommentar von Matthias Koch.

Die Kanzlerin wurde in ihrer Pressekonferenz am Dienstag ganz gegen ihre Gewohnheit emotional. Man könnte fast sagen: pampig. Auf die Frage, ob sie nicht eine übertriebene Offenheit signalisiert und damit noch größere Flüchtlingsströme herbeigeführt habe, sagte Angela Merkel: „Wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land.“ Das klingt, als habe sie nach eigener Überzeugung immer alles richtig gemacht. Dabei sahen Merkels anfängliche Äußerungen zur Flüchtlingskrise tatsächlich völlig anders aus als das Signal, das jetzt mit den neuen Grenzkontrollen verbunden ist.

Die Wahrheit ist: Deutschland ist mit quietschenden Reifen flüchtlingspolitisch in die Kurve gegangen. Abrupt wurde eine Phase von Missverständnissen beendet, in der es zeitweilig so aussah, als könne jeder, der gegenwärtig irgendwo in der EU oder an deren südlichen Außengrenzen unterwegs ist, ein Ticket nach Deutschland lösen.

Manche in der Union klopfen sich nun auf die Brust und behaupten, sie hätten den Korrekturbedarf von Anfang an erkannt. Doch diese Betrachtung ist auch ein bisschen billig. War es nicht vielleicht sogar sehr klug, anfangs versucht zu haben, die akute Notlage so großzügig wie möglich zu lindern? Politisch wirken die damit verbundenen Signale weit über den Tag hinaus. Mit einer von Anfang an zugeknöpften Haltung hätten die Deutschen es nicht geschafft, in der EU jene moralische Führungsrolle zu übernehmen, die ihnen neuerdings innerhalb und außerhalb Europas zugetraut wird.

Merkel kann allerdings froh sein, dass sie in einem so großen Wagen mit so breiter Bereifung unterwegs ist. Das Bündnis mit der SPD schützt sie vor Anfeindungen. Eine kleine Koalition wäre längst aus der Kurve getragen worden.     

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