Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Meinung Mit Glaubwürdigkeit gegen Populisten
Nachrichten Meinung Mit Glaubwürdigkeit gegen Populisten
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:26 16.03.2017
Der rechtsliberale Wahlsieger Mark Rutte.  Quelle: dpa
Anzeige
Hannover

 Ist Europa von der Geißel des Populismus befreit? Der Wahlsieg von Mark Rutte in den Niederlanden löste von Brüssel bis Berlin geradezu euphorische Reaktionen aus. Ja, das Wahlergebnis ist ein gutes Zeichen für Europa und die europäische Idee. Jubelbilder des Nationalisten Geert Wilders sind allen Demokraten erspart geblieben. Die liberale Mitte lebt. Sie kann es schaffen, den Populisten klare Grenzen aufzuzeigen. Und doch sollte man sich davor hüten, nach der Wahl in den Niederlanden bereits den Beginn einer Zeitenwende in Europa auszurufen. Das Zittern vor Wilders war, so muss man sich eingestehen, wohl immer etwas überzogen. Darum fällt jetzt auch die Erleichterung übertrieben aus.

Letztlich markiert die Wahl in den Niederlanden die Rückkehr zu einer demokratischen Normalität. Eine populistische Strömung gibt es bei unseren Nachbarn schon seit mehr als einem Jahrzehnt. Sie ist weiterhin stark, aber sie hat es nicht geschafft, die Meinungsführerschaft zu übernehmen. Warum ist das so? Die Erklärung für die Wilders-Dämmerung fällt jedenfalls nicht so eindeutig aus, wie es manche Wahlkämpfer in Deutschland gern hätten.

Sind Populisten nur dann zu stoppen, wenn man ihre Positionen übernimmt? Wahlsieger Rutte hat in Den Haag „klare Kante“ gezeigt, nicht nur in der Debatte über die Auftritte von türkischen Politikern in den Niederlanden. Er ist in der Auseinandersetzung mit Wilders ein ganzes Stück nach rechts gerückt und hat immer wieder betont, auch die „Sorgen der kleinen Leute“ vor dem Abgehängtwerden ernst zu nehmen. Das war erfolgreich, allein aber hat Rutte die Nationalisten nicht klein gemacht.

 Wahlgewinner in den Niederlanden sind schließlich auch die Grünen mit Jesse Klaver an der Spitze. Der 30-jährige Politik-Jungstar hat seine Partei praktisch als Gegenpol zu Wilders neu erfunden – und holt mit einem linken, weltoffenen und multikulturellen Programm aus dem Stand neun Prozent. Auch in Österreich, daran sei erinnert, hat ein grüner Professor mit einem dezidiert liberalen Programm die Präsidentschaft eines Populisten verhindert.

Freundliche Umarmung also – oder klare Alternativen schaffen? Darauf kommt es am Ende wohl gar nicht an. Den Kampf gegen Populisten gewinnen demokratische Politiker, die für Inhalte stehen und die Glaubwürdigkeit ausstrahlen. Sie haben, das zeigen die Erfahrungen aus den Niederlanden und auch aus Österreich, im ganz normalen politischen Wettbewerb eine gute Chance. Überall dort aber, wo diese überzeugenden Demokraten fehlen, muss man weiter bangen. Schon bei der Wahl in Frankreich in wenigen Wochen könnte daher Marine Le Pen dafür sorgen, dass die Geißel des Populismus wieder nach Europa zurückkehrt.

Von RND/Jörg Kallmeyer

Die Stadt Hannover hat den geplanten Auftritt eines AKP-Politikers im Lister Turm untersagt. Sie fühlt sich getäuscht. Die Reaktion ist hart, aber nachvollziehbar angesicht der billigen Anmeldetricks. Ein Kommentar von HAZ-Chefredakteur Hendrik Brandt.

Hendrik Brandt 19.03.2017

Wenn die Deutschen keinen XXL-Bundestag haben wollen, müssen sie sich entscheiden: Wollen sie, dass man den örtlichen Bundestagsabgeordneten kennt und er beim jährlichen Grünkohlessen vorbeischaut – oder verlangen sie ein schlank aufgestelltes Parlament? Ein Kommentar von Andreas Niesmann.

14.03.2017

Katholiken und Protestanten feiern Versöhnung - doch ein gemeinsames Abendmahl ist nicht möglich. Schließlich können 55 Minuten Fernsehgottesdienst nicht eine 500-jährige Geschichte vergessen machen. Dennoch geht es schon gut voran. Ein Kommentar von Michael B. Berger.

Michael B. Berger 15.03.2017
Anzeige