Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Meinung Nicht ganz ernst gemeint
Nachrichten Meinung Nicht ganz ernst gemeint
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:04 24.06.2015
Anzeige

Es schien beinahe so etwas wie eine Auferstehung zu sein. Als Angela Merkel beim G-7-Gipfel Anfang Juni die Staats- und Regierungschefs dazu brachte, sich mit klaren Zielen zum globalen Klimaschutz zu bekennen, war plötzlich die alte Klimakanzlerin wieder da. Selbst Umweltverbände wie Greenpeace lobten die entsprechenden Passagen im Elmauer Abschlussdokument – wiesen allerdings auch darauf hin, dass sich das Klimaversprechen nun auch in konkrete Politik niederschlagen müsse.

Inzwischen muss man wohl feststellen, dass das alles nicht ganz ernst gemeint war. Deutschlands Klimaziele sind nur erreichbar, wenn die Verbrennung fossiler Energien deutlich zurückgefahren wird. Und ein gutes Mittel dafür wäre die von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel geplante Abgabe für alte (und somit besonders schmutzige) Kohlekraftwerke. Denn Kohle ist nun einmal der Energieträger, der besonders viel klimaschädliches Kohlendioxid produziert. Wer das Klima schützen will, wird nicht umhinkommen, die Kohleverbrennung massiv zu reduzieren.

Eine Unterstützung für Gabriels ausgesprochen sinnvollen Plan hat man von der Bundeskanzlerin bisher jedoch noch nicht vernommen. Und da das Vorhaben mittlerweile von allen Seiten zerpflückt worden ist, ist es kein Wunder, dass Gabriel es nun wohl zu den Akten gelegt hat. Denn ohne die Rückendeckung der Kanzlerin wird der Minister das Vorhaben gegen CDU, CSU, SPD-regierte Kohleländer, Energiewirtschaft und Gewerkschaften kaum durchsetzen können.

Wobei es ja keineswegs so ist, dass Gabriel sich nicht durchsetzen kann, wenn ihm etwas wirklich wichtig ist. Als er im vergangenen Jahr die Einspeisung von Ökostrom deckeln wollte, war er ausgesprochen erfolgreich. Konkrete Klimapolitik sieht allerdings anders aus.

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Meinung Analyse zur Überwachungsaffäre in Frankreich - Der Späher wird zum Ausgespähten

Die Empörung aus Paris über den Spähangriff der NSA ist groß. Aber der Skandal kann auch etwas Positives bewirken: Mehr Sensibilität für den Schutz von Daten. Eine Analyse von Birgit Holzer.

24.06.2015

Der neue Gesetzentwurf zum Pflegestärkungsgesetz II könnte die Lebensqualität pflegebedürftiger Menschen verbessern. Aber Minister Gröhe vernachlässigt die Folgen des Demografieeffekts. Ein Kommentar von Dieter Wonka.

23.06.2015
Meinung Kommentar zum Kita-Streit - Kein Grund zum Jubeln für Verdi

Die Schlichter haben gesprochen: Erzieherinnen und Sozialarbeiter sollen 2 bis 4,5 Prozent mehr Gehalt bekommen. Für Verdi kein Grund zum Jubeln, die Gewerkschaft hatte deutlich mehr gefordert. Ein Kommentar von Udo Harms.

23.06.2015
Anzeige