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Obama 
wachsen Flügel

Analyse zur Home-Ehe in den USA Obama 
wachsen Flügel

Nach den verlorenen Kongresswahlen musste US-Präsident Obama viel Kritik einstecken. Mit dem Aufheben des Verbots der gleichgeschlechtlichen Ehe ist ihm jeodoch eine historischer Erfolg gelungen. Der "lahmen Ente" scheinen Flügel zu wachsen. Eine Analyse von Stafan Koch.

Der Regenbogen reichte bis an das Weiße Haus. Nachdem der Oberste Gerichtshof die diversen Verbote der gleichgeschlechtlichen Ehe aufgehoben hatte, erstrahlte der Sitz des US-Präsidenten kurzzeitig in den Farben des Lichts. Die unerwartete Aktion ist weit mehr als eine Solidaritätserklärung an Lesben und Schwule gewesen. Barack Obama feierte die historische Entscheidung – und den Erfolg seiner politischen Agenda auf breiter Front.

Was hatte sich der 53-Jährige nach den verloren gegangenen Kongresswahlen alles anhören müssen. Er sei mit zu vielen Vorschusslorbeeren gestartet und habe vor allem seine eigene Klientel enttäuscht. Selbst wohlwollende Parteifreunde sprachen von einer „lahmen Ente“, da er sich in seinen verbleibenden zwei Amtsjahren einem oppositionellen Kongress gegenübersieht. Mittlerweile räumen sogar Obama-Kritiker ein, dass die Gestaltung von Politik eben nicht allein von der aktuellen Sitzverteilung im Parlament abhängig ist.

Gerade in diesen Tagen zeigt sich der Erfolg einer Strategie mit langem Atem: Der Supreme Court gestattete nicht nur die Homo-Ehe in 14 weiteren Bundesstaaten, sondern bestätigte zudem das neue Krankenversicherungsmodell, das erstmals auch einkommensschwachen Familien zu einem – wenn auch bescheidenen – Schutz verhilft. Der erbitterte Widerstand der Republikaner gegen „Obamacare“ dürfte damit endgültig beendet sein. Es ist eine Weichenstellung, an der mehrere US-Präsidenten des 20. Jahrhunderts gescheitert waren. Sie wird wohl als Obamas größtes Verdienst in Erinnerung bleiben.

Der gegenwärtig gute Lauf der US-Regierung zeigt sich nicht zuletzt in der Wirtschaftspolitik: Entgegen allen Widerständen aus den eigenen Reihen besitzt Obama seit wenigen Tagen eine weitgehende Verhandlungsvollmacht für eine mögliche pazifische und atlantische Freihandelszone (TPP und TTIP). Es scheint, als würden der „lahmen Ente“ kurz vor Schluss neue Flügel wachsen.

Wie befreiend das absehbare Ende der Amtszeit wirkt, ist in der Rassismus-Debatte zu beobachten. Der erste afroamerikanische Präsident schien sich in seinen ersten Jahren im Weißen Haus keineswegs als Anwalt der Schwarzen zu sehen. Die Enttäuschung seiner Stammwählerschaft, die auf eine Veränderung der gesellschaftlichen Atmosphäre gehofft hatte, war unüberhörbar. Doch bei der Trauerrede für die Opfer des Massakers von Charleston stimmte Obama nicht nur das Lied „Amazing Grace“ an, sondern fand endlich auch die passenden Worte zur Ursünde Amerikas: „Zu lange waren wir blind gegenüber der Art, wie vergangene Ungerechtigkeiten die Gegenwart prägen.“

Der 44. Präsident mag an seinem eigenen Anspruch scheitern, die parteipolitischen Gräben in Washington zu verkleinern. Er ist aber auf einem guten Weg, die ungeheuren Spannungen in der Gesellschaft zu verringern.

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