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Meinung Opposition - wie soll das gehen?
Nachrichten Meinung Opposition - wie soll das gehen?
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02:15 26.11.2015
Von Jörg Kallmeyer
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Als die Bundeswehr kürzlich den 60. Jahrestag ihrer Gründung feierte, startete die Linkspartei eine gewagte Offensive: Eigentlich, so hieß es bei den Linken, gehöre die Bundeswehr abgeschafft. Donnerwetter - das war ein Signal der Opposition. Um in Zeiten der Großen Koalition in Berlin Gehör zu finden, müssen die kleinen Parteien schon kräftig auf die Trommeln schlagen - oder, wie die AfD, in einer zentralen Frage der Politik in die Fundamental-opposition gehen.

Die kleinen Parteien aber, die am liebsten mit einer der beiden großen Parteien regieren würden, müssen fürchten, in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden. In der Flüchtlingskrise hat die Große Koalition noch kurz selbst Krisensymptome gezeigt und Angriffsflächen geboten. Doch von der Flüchtlingskrise ging es nahtlos in die Terrorwoche - die Koalition rückt eng zusammen, selbst der zuletzt so selbstbewusste SPD-Chef reiht sich wieder ein. Die Deutschen scharen sich um die Regierung, die Sicherheit in schweren Zeiten verspricht.

Das ganze Dilemma der Opposition erleben gerade die Grünen. Ja, sie sind gegen die Vorratsdatenspeicherung und schärfere Gesetze. Aber wer schwingt da angesichts der Terrorangst schon mit? Ja, die Grünen stehen in der Flüchtlingspolitik voll hinter Kanzlerin Angela Merkel. Aber wer glaubt schon, dass sich das positiv in den Umfragen niederschlagen wird? Die Basis ist vom Grünen-Parteitag am Wochenende eher enttäuscht: Die Partei habe eine Chance zur Profilierung verpasst.

Eine Antwort auf die Frage, warum die Grünen gerade wichtig sind, hat die Partei jedenfalls nicht gegeben. Die Führungsspitze will sich für die Zukunft jede Machtoption offenhalten. Viele Grüne aber stellen inzwischen die bange Frage: Was ist, wenn die Partei zum Regieren auch künftig nicht gebraucht wird?

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