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Schallende Ohrfeige für die EU

Kommentar zu Misstrauensvotum der Niederlande Schallende Ohrfeige für die EU

Die Liste des Versagens ist lang: Flüchtlinge, Terror, die nicht enden wollende Griechenland-Krise. Es hätte nicht dieses Misstrauensvotums der niederländischen Wähler bedurft, um der EU einen Spiegel vorzuhalten. Ein Kommentar von Detlef Drewes.

Umso schallender fällt die Ohrfeige aus. Weil die Bürger eines Mitgliedsstaates die erste Gelegenheit genutzt haben, um der EU zu sagen: So nicht. Europa droht sein wichtigstes Kapital zu verlieren: der Glaube der Menschen an eine kraftvolle Gemeinschaft, die Probleme gemeinsam zu lösen vermag.

Natürlich kann und darf Premier Mark Rutte dieses unverbindliche Ergebnis nicht übergehen. Brüssel sollte es genauso wenig versuchen. Zu tief sitzt die Skepsis vieler Bürger, dass die EU ohnehin tut, was sie will, ohne sich um den Wählerwillen zu scheren. Das muss selbst für eine Ablehnung wie diese gelten, die mit falschen und perfiden Gerüchten erreicht wurde.

Die öffentliche Kritik an der Union vollführt gelegentlich seltsame Kapriolen. Denn die EU-Gegner, die die Union heute für ihre Unfähigkeit zur Lösung von Konflikten kritisieren, haben Europa zuvor verwehrt, sich zu einer starken Gemeinschaft mit einer zentralen Führung zu entwickeln. So ist dieser Bund der 28 eben nur ein Zusammenschluss autonomer Staaten geworden, dem Mitgliedsstaaten nach Herzenslust auf der Nase herumtanzen können.

Das Referendum in den Niederlanden zeigt mitnichten, wie segensreich eine breite Beteiligung an der EU-Gesetzgebung sein könnte. Es eignet sich bestenfalls als Beispiel für die Grenzen von mehr Demokratie. Denn es ging um den Vertrag, der letztlich zum Versuch Kiews führte, sich von Russland zu befreien. Dieses Dokument abzulehnen bleibt unverständlich, ja sogar unbegreiflich. Die Außenpolitik der EU ist zu wichtig, um sie für eine Ohrfeige Brüssels zu missbrauchen.

Von Detlef Drewes

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