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Meinung Schritt für Schritt in den Krieg
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02:15 29.11.2015
Von Jörg Kallmeyer
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Als sich Deutschland nach den Terroranschlägen von Paris ohne Wenn und Aber an die Seite Frankreichs stellte, war man sich der Konsequenzen bewusst: Ja, Solidarität bedeutet in diesem Fall auch die Bereitschaft, mit in den Krieg zu ziehen. Der Weg dorthin ist allerdings keineswegs so klar umrissen, wie man anfangs glaubte.

Paris ruft nicht den Bündnisfall der Nato aus, die Vereinten Nationen liefern nicht das Mandat für einen Einsatz. Das hat den Vorteil, dass die Beteiligung Deutschlands am Militäreinsatz gegen den IS nicht mit großem Tusch vor aller Welt verkündet werden muss. Es birgt aber das Risiko, dass Berlin Schritt für Schritt in diesen Einsatz marschiert - ohne Start und Ziel so richtig markieren zu können.

Ob der Einsatz von deutschen Aufklärungs-Tornados und die Bereitstellung einer Fregatte eine neue Qualität für die deutsche Beteiligung an diesem Anti-Terror-Einsatz bedeutet, hängt sehr von der Sichtweise ab. Deutschland ist durch die Bewaffnung der Peschmerga schon Partei in diesem Konflikt; auch bei anderen internationalen Einsätzen waren regelmäßig Aufklärungsflugzeuge der Bundeswehr mit von der Partie. Dass Berlin auch jetzt diesen Beitrag leistet, ist mehr als ein Zeichen der Solidarität. Deutschland übernimmt eine militärisch gefragte Leistung und kann im Gegenzug mit einer Entlastung auf anderem Feld rechnen. Worin diese Gegenleistung liegt, bleibt vorerst das Geheimnis der Regierenden.

Außerhalb Europas könnte der Blick auf das deutsche Engagement allerdings weniger differenziert ausfallen. Wächst mit dem Einsatz von Flugzeugen und Schiffen im Kampf gegen Terror die Gefahr, selbst zum Ziel von Terroranschlägen zu werden? Die Bundesregierung war sich bei ihrer Entscheidung des Risikos bewusst. Eine Wahl aber hatte sie nicht.

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