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Meinung Stefan Koch zur Sicherheitskonferenz
Nachrichten Meinung Stefan Koch zur Sicherheitskonferenz
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21:39 03.02.2013
Von Stefan Koch

Doch was so unspektakulär auf der Sicherheitskonferenz in München am Wochenende bekannt wurde, ist ein weiteres Zeichen für einen Epochenwechsel: Europa, und damit auch Deutschland, muss mit der Erkenntnis leben, dass es in Fragen der internationalen Sicherheit nicht länger eine Nebenrolle spielen kann.

Obama fehlt das Geld

US-Vizepräsident Joe Biden gab sich jetzt in Berlin und München zunächst alle Mühe, diesen Gedanken in den Hintergrund treten zu lassen. Der 70-Jährige pries gemeinsam mit Kanzlerin Angela Merkel überschwänglich die transatlantischen Beziehungen und erklärte vor den Militärexperten aus aller Welt, dass Amerika seine altbewährte Führungsrolle ausüben werde, um den Iran am Bau von Atomwaffen zu hindern.

Nicht zur Sprache kam allerdings der Strategiewechsel in Washington: In Zukunft will sich die letzte verbliebene Supermacht in erster Linie um sich selbst kümmern. Ganz gleich, ob Syrien oder die schwieriger werdende Lage in Nordafrika - das Weiße Haus fühlt sich zurzeit nicht angesprochen, wenn die Lage in anderen Ecken der Welt eskaliert. Anstatt in fernen Ländern schnell die Waffen sprechen zu lassen, bemüht sich der Präsident im eigenen Haus um die Begrenzung des privaten Besitzes von Sturmgewehren.

Barack Obama ließ bei seiner Antrittsrede zur zweiten Amtszeit keinen Zweifel daran: Eine Dekade der Kriege soll zu Ende gehen. Man kann es auch drastischer formulieren: Die USA sind nach den Marathonkriegen in Afghanistan und Irak erschöpft, und nach der Finanz- und Wirtschaftskrise steht die größte Volkswirtschaft am Rande des Bankrotts. Das Staatsdefizit von mehr als 16 Billionen Dollar zwingt zum Rückzug.

Es ist jedoch nicht nur die - vielleicht kurzzeitige - Schwäche Amerikas, die dazu führt, dass Europa mehr Verantwortung zu übernehmen hat. Als folgenschwerer könnte sich eine andere Entwicklung erweisen: Durch neue, ökologisch umstrittene Fördertechniken erleben die Vereinigten Staaten einen wahren Öl- und Gasboom, der den scheinbar nimmersatten Importeur in wenigen Jahren in einen Exporteur verwandeln könnte. Die Lieferungen von der Arabischen Halbinsel kommen nicht zum Erliegen, aber sie verlieren an Bedeutung.

Sicherheitspolitisch bringt die wachsende Unabhängigkeit erdrutschartige Veränderungen: Das Interesse am Nahen und Mittleren Osten sinkt spürbar. Die enorm teure militärische Dauerpräsenz kommt auf den Prüfstand. Anstatt Flugzeugträger im Mittelmeer und in der Straße von Hormus kreuzen zu lassen, reichen vielleicht einige unbemannte Drohnen aus, um das Geschehen in den Wüstenstaaten im Auge zu behalten.

Es passt ins Bild, dass der künftige Pentagon-Chef Chuck Hagel seinem „Commander-in-Chief“ eine Biografie des legendären Dwight D. Eisenhower zur Lektüre empfahl: Der frühere General setzte als Präsident alles daran, amerikanische Soldaten möglichst aus Kriegen herauszuhalten. Keine größeren Konflikte, schrumpfende Budgets - das könnte auch Chuck Hagel vorschweben.

Europa fehlen die Fähigkeiten

Die neue Zurückhaltung des Weltpolizisten kommt für Europa zu einem schwierigen Zeitpunkt. Die EU ist meilenweit entfernt von einer gemeinsamen Verteidigungsstrategie, geschweige denn von einer gemeinsamen Armee. Hinzu kommt die Euro-Krise, die viel Kraft und Geld bindet. Nur mit Mühe kann Thomas de Maizière größere Einschnitte im Verteidigungshaushalt verhindern. Und der Einsatz in Libyen im Jahr 2011, bei dem Briten und Franzosen vorneweg stürmten, aber US-Truppen kampfentscheidend waren, führte drastisch vor Augen, dass es um die militärischen Fähigkeiten Europas nicht immer zum Besten bestellt ist. Nicht nur Deutschland, auch die anderen Partner vertrauen bisher darauf, im Zweifelsfall in Washington um Hilfe zu rufen. Diese schützende Hand geht nicht über Nacht verloren. Aber sie dürfte sich ein Stück weit entfernen.

In dieser Lage wird in Berlin über 40 Bundeswehrsoldaten für Mali diskutiert. Angesichts der neuen Unsicherheiten in Nordafrika und der brodelnden Lage im Nahen Osten dürfte es auf Dauer kaum dabei bleiben. Der Preis für unsere Sicherheit steigt.

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