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Das bleibt alles unter uns

Unterm Strich Das bleibt alles unter uns

In der SPD zeichnen sich Kampfkandidaturen
um Landtagsmandate ab. Das gefällt manchen 
Genossen nicht. Aber nicht, dass es die Duelle gibt,
 ist das Problem, sondern wer sich duelliert,
meint Felix Harbart.

Man sei, hieß es dieser Tage aus der hannoverschen SPD, nicht so glücklich darüber, dass es um die Landtagskandidaturen der Partei interne Rangeleien geben wird. Da fordern nämlich zwei, die bisher nicht im Landtag waren, zwei heraus, die es schon sind. Es läuft also auf Kampfkanidaturen hinaus. Aber entsteht beim Wähler nicht ein schlechter Eindruck, wenn man sich innerhalb der Partei nicht einig ist?
Oje.

Die Sorgen mancher Genossen machen deutlich, wie wenig Teile auch der hannoverschen Politik bisher verstanden haben, warum es populistische Parteien wie die AfD nach oben spült und sich in Großbritannien, den USA, Frankreich und anderswo die politische Tektonik komplett verändert. Nicht dass da jemand gegeneinander kandidiert, könnte die Menschen irritieren – sondern wer. Diese Irritation richtet sich meist nicht gegen die Persönlichkeiten an sich, sondern ihre Biografien, ihre Netzwerke – kurz: ihre Wege ins Amt.

Nehmen wir den Mikrokosmos SPD Hannover: Da tritt nun gegen Thela Wernstedt, Tochter des früheren Landtagspräsidenten Rolf Wernstedt, Philipp Schmalstieg an, Sohn des Alt-Oberbürgermeisters Herbert Schmalstieg. Philipp Schmalstieg, 36, ist Vorsitzender des Ortsvereins Linden-Limmer, Mitarbeiter im Büro der Bundestagsabgeordneten Edelgard Bulmahn und musste sich in dieser Woche von angefressenen Genossen sagen lassen, er solle erst mal sein Studium oder eine Ausbildung fertig machen, bevor er in den Landtag einzieht.

In einem anderen Wahlkreis duellieren sich der bisherige Mandatsinhaber Michael Höntsch und SPD-Chef Alptekin Kirci. Höntsch, von Beruf Lehrer, war als Ratsherr jahrelang nicht besonders aufgefallen. Dann profitierte er vor der letzten Landtagswahl von Streitigkeiten seiner Gegenkandidatinnen und saß plötzlich mehr oder weniger zufällig im Landesparlament, wo es ihm offenkundig gut gefällt. Kirci seinerseits arbeitet im Büro der niedersächsischen Integrationsbeauftragten Doris Schröder-Köpf, die wiederum noch mit Altkanzler Gerhard Schröder, SPD, verheiratet ist.

Merkt man was?

Politik kommt vielen Menschen in Deutschland wie eine geschlossene Veranstaltung vor. Zugang haben dieser Lesart nach nur Eingeweihte, Angeheiratete, Altgediente, und wer in diesem inneren Zirkel ist, lässt niemanden von außen herein.

Die AfD ist nicht die erste Partei, die das geißelt und davon profitiert, dass sie zunächst mal schlicht und einfach neu ist. Allerdings spielt die Partei besonders behände auf dieser Klaviatur. Und reibt sich anschließend die Hände, wenn sich wie bei den Genossen immer hübsch der gleiche Kreis aus Kindern, Ehepartnern und Büromitarbeitern altgedienter Parteimitglieder um die Mandate streitet. Ob diese im Einzelnen qualifiziert sind oder nicht, spielt da gar keine Rolle mehr. Es ist der gleiche Effekt, der eintritt, wenn der Aufsichtsratsvorsitzende der Stadtwerke in deren Vorstand wechselt.

Nun liegt es in der Natur der Parteiendemokratie, dass solche Zirkel entstehen. Und es liegt in der Natur von Protestparteien, dass die meisten über kurz oder lang filziger werden als die altgediente Konkurrenz. Bei den Piraten beispielsweise finden sich zahlreiche Parteiwechsler, denen vor vier Jahren die Gelegenheit golden erschien, auf kurzem Wege an ein Land- oder Bundestagsmandat mit entsprechender Entlohnung zu kommen.

Die Satirepartei „Die Partei“ stellt neuerdings einen Ratsherren, der sich der Einfachheit halber gleich selbst als Fraktionsmitarbeiter eingestellt und dafür seinen deutlich schlechter bezahlten Job im Comicladen gekündigt hat. Wie wird wohl die AfD mit solchen Verlockungen umgehen? Das wird interessant sein zu sehen – sofern man zusehen darf.
Sollten also Parteifreunde miteinander um Mandate konkurrieren? Unbedingt. Tun es immer die Richtigen? Oft nicht.

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