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Meinung Wann endet die Nabelschau?
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00:16 16.07.2016
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Berlin

Manchmal scheint es, als liefen die Uhren in Europa in diesen Tagen rasend rückwärts. Das große politische Einigungsprojekt der Union steckt fest. An den Grenzen der Nato im Osten wachsen militärische und politische Unsicherheiten. Die britischen EU-Aussteiger bestimmen die Schlagzeilen dieser Tage. Und in Berlin denken sie genau jetzt über eine europäische Armee nach. Was auf den ersten Blick wie eine lebensferne Politikidee aussieht, ist bei näherem Hinsehen durchaus diskussionswürdig. Wer heute von der Bundeswehr spricht, muss immer auch an Europa denken - und an die Rolle Deutschlands in der zusammenwachsenden Welt.

Ganz so weit reicht das neue Denken auf dem alten Kontinent jedoch leider noch nicht. Im Gegenteil. Nabelschau ist wieder angesagt. So diskutiert man jetzt allen Ernstes bei der Vorlage des neuen sicherheitspolitischen Weißbuchs der Bundeswehr nicht über Macht, Verantwortung und Bündnisse. Sondern darüber, ob es in Ordnung ist, wenn, wie die Bundesregierung es plant, neben Deutschen auch junge EU-Ausländer in der Bundeswehr dienen. Die deutsche Staatsangehörigkeit sei „elementar und muss es bleiben“, heißt es beim Deutschen Bundeswehrverband. Diese Mischung aus Engstirnigkeit und Verzagtheit hilft nicht weiter. Wenn in der Bundesrepublik Deutschland EU-Bürger Beamte werden können, dann sollte auch der Bundeswehrverband sein kleinkariertes Denken einstellen.

Auch in diversen anderen Punkten sind die Aufregungen rund um das Weißbuch übertrieben. So erscheint der jetzt gefundene Kompromiss zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren bei herausragenden Krisenlagen sowohl politisch wie juristisch tragfähig. Der Rahmen ist hier nicht so eng, wie viele glauben. Ausdrücklich hatte das Bundesverfassungsgericht schon im Jahr 2012 Bundeswehreinsätze im Inneren bei „Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes“ zugelassen. Das Thema taugt nicht zur Dramatisierung.

Ähnliches gilt für die aktivere Rolle Deutschlands in der Welt. Diese neue Rolle hat sich, ob wir wollen oder nicht, längst ergeben. Jeder Kanzler, jeder Verteidigungsminister muss damit umgehen. Das alles hat nichts mit deutscher Dominanz oder einer Militarisierung der Politik zu tun. Nüchtern betrachtet ist Verteidigungspolitik eine Aufgabe, die der Bereitstellung einer Feuerwehr gleichkommt. Im Land, in Europa, in der Welt.

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