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Zeitenwende für Angela Merkel

Kommentar Zeitenwende für Angela Merkel

Angela Merkel ist Pragmatikerin genug, um zu erkennen, dass sich in diesen Tagen bei der Flüchtlingspolitik eine Zeitenwende abspielt. Erstmals geht sie dabei aus dem Amt heraus wirklich ein Risiko ein. Ein Kommentar von Dieter Wonka.

Bisher funktionierte das System Angela Merkel nach einer ganz einfachen Methode: Die Bürger sollten denken, lasst die Kanzlerin mal machen, dann wird das schon. Die Wahlabende gaben ihr oft genug recht. Den Rest besorgte die politische Konkurrenz, indem sie härter mit sich selber als mit der Amtsinhaberin stritt. Damit ist es jetzt vorbei. Was bei der Bankenkrise, bei der Bewältigung von Naturkatastrophen, ja selbst noch bei der Griechenland-Thematik auszureichen schien, funktioniert nicht mehr. Hunderttausende Flüchtlinge drohen die Bürokratie der Politik made by Merkel zu überfordern.

Merkel ist Pragmatikerin genug, um zu erkennen, dass sich in diesen Tagen eine Zeitenwende abspielt. Politik muss Mut zeigen, vorangehen, Flagge zeigen. „Mit Furcht gehe ich sowieso an keine Sache ran“, gab die Kanzlerin auf ihrer Sommerpressekonferenz zu Protokoll. Mehrfach verweist sie auf Parallelen zur Zeit nach dem Mauerfall. Das ist eine angemessene und eine anspruchsvolle Messlatte. Politik darf sich nicht darin erschöpfen, erfolgreich möglichst nichts zu sagen, sondern sie muss Orientierung bieten. 1989 fand Helmut Kohl nicht immer richtige Worte, aber oft. Deutschland hat es damals geschafft, neuer, moderner, besser und auch solidarischer zu werden.

Um nicht mehr und nicht weniger geht es jetzt auch. Die Krise als Chance zu begreifen gelingt nur, wenn man das, was einmal als richtig erkannt wurde, auch beherzt vorantreibt. Erstmals ist die Kanzlerin dabei, dies zu beherzigen und aus dem Amt heraus wirklich ins Risiko zu gehen. Sie muss nun von der Spitze aus handeln, sie steht in der Verantwortung, Deutschland mit ihrem politischen Kapital zu einem modernen, toleranten Einwanderungsland zu machen, bis der Wähler genug davon hat. Ein klammheimlicher Rückzug ist für die Kanzlerin nun nicht mehr möglich.

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