Alexander Dahl über die Koalition

Zwang zum Konsens

Otto Graf Lambsdorff, Ehrenvorsitzender der FDP, sprach vor Kurzem vom „Spaltpilz“, der sich in die junge Koalition aus Union und Liberalen eingenistet hat. Lambsdorff kennt sich aus, er hatte den Spaltpilz schon einmal, 1982, ausgemacht. Das damalige SPD/FDP-Bündnis im Bund zerbrach daran, allerdings erst 13 Jahre nach seiner Gründung.

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Die derzeitige Koalition ist erst drei Wochen alt und vermittelt bereits den Eindruck, bei Steuern, Gesundheit und anderem mehr nicht konsenswillig zu sein. Dabei hatten beide Parteien im Wahlkampf ein anderes Bild gezeichnet. Die FDP umwarb nach elf Jahren Opposition die Union, und diese erklärte, die Gemeinsamkeiten mit der SPD in der Großen Koalition seien aufgebraucht.

Nach drei Wochen Koalitionsverhandlungen einigte man sich auf weiche Formeln, um den schnellen Start nicht zu gefährden. Die Union wolle so weitermachen wie mit der SPD, klagen Liberale seither. Die FDP finde nach langer Opposition nicht zum Realismus einer Regierungspartei, klagt die Union.

Kompromisse, die in den Koalitionsverhandlungen nicht formuliert werden konnten, sollen jetzt im Alltag des Regierens gefunden werden – ab heute auf der ersten Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg. Die schwerste Wirtschaftskrise seit Generationen ist noch lange nicht überwunden, Kanzlerin Angela Merkel schwört die Deutschen auf ein schweres Jahr 2010 ein. Es wäre gut, wenn diese Botschaft auch in ihrem eigenen Regierungsbündnis ernst genommen würde: Dies ist nicht die Zeit für parteipolitisch motivierte Manöver zur bloßen Profilpflege. Die neuen Koalitionspartner in Berlin sind zum Konsens verdammt.

[Alexander Dahl]