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Meinung Große Koalition – Und noch ein tieferer Tiefpunkt
Nachrichten Meinung Große Koalition – Und noch ein tieferer Tiefpunkt
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22:43 11.10.2018
Der GroKo-Start im März: Es folgten sechs kraftlose Regierungsmonate, in denen es kaum eine größere Reform ins Gesetzblatt schaffte, die Koalition dafür aber zwei Mal kurz vor dem Scheitern stand. Quelle: imago/IPON
Berlin

Erinnern Sie sich noch an die politische Lage vor einem Jahr? Angela Merkels Satz vom Tag nach der Bundestagswahl, sie wisse nicht, was man ändern solle, hallte noch nach. Die CSU hatte sich als Reaktion auf ihr desaströses Abschneiden am 24. September auf die Formel „Wir haben verstanden“ geeinigt. Und im Berliner Regierungsviertel machte man sich daran, die Jamaika-Sondierungen vorzubereiten.

Was folgte, war ein politisches Chaosjahr voller Tiefpunkte. Und inzwischen ist ein noch tieferer Tiefpunkt erreicht, markiert durch die Zahlen des neuen Deutschland-Trends.

„Rückhalt der GroKo erodiert in dramatischer Weise“

Die Union in der Sonntagsfrage nur noch bei 26 Prozent, die SPD abgestürzt auf Platz vier mit nunmehr 15 Prozent hinter AfD und Grünen. Der Rückhalt, den die regierende GroKo noch hatte, erodiert in geradezu dramatischer Weise. Die bevorstehenden Landtagswahlen dürften den Trend noch einmal bestätigen.

Die Republik steuert auf einen Zäsur-Moment zu. Deutschland, das über Jahrzehnte hinweg auf seine Stabilität stolz sein konnte, ist bereits jetzt nicht mehr wiederzuerkennen. Das alles ist auch die Folge eines Jahres, das den Eindruck weitgehenden politischen Stillstands hinterlassen hat.

Angefangen hatte alles mit dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen. Es folgte monatelanges, ermüdendes Taktieren der Parteien auf dem Weg in die GroKo. Danach kamen sechs kraftlose Regierungsmonate, in denen es kaum eine größere Reform ins Gesetzblatt schaffte, die Koalition dafür aber zwei Mal kurz vor dem Scheitern stand.

„Regierbarkeit des Landes steht auf dem Spiel“

Längst geht es um mehr als um die Kanzlerschaft Angela Merkels, das Schicksal eines Horst Seehofer oder die Zukunft einer Andrea Nahles. Wenn eine GroKo bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr die Aussicht auf eine Mehrheit hat, weil die Partner zu schwach geworden sind, steht die Regierbarkeit des Landes auf dem Spiel.

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Auch wenn die zerstörerischen Kräfte in den nächsten Wochen groß sein werden, verstärkt noch durch den Ausgang der Landtagswahlen in Bayern und Hessen: Union und SPD hilft nur die Flucht nach vorn. Die GroKo-Parteien sollten alle Kraft darauf verwenden, einen Neustart zu schaffen.

Voraussetzung dafür wäre vor allem das Ende eingeübter Streit-Rituale und, unter Zurückstellung kurzfristiger Parteiinteressen, die Konzentration darauf, was gut ist fürs Land. Gut wäre ein Diesel-Konzept, das nicht Hunderttausende Autofahrer verunsichert. Gut wäre eine ausgewogene Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik, die ohne effekthascherische Zuspitzung kommuniziert wird. Gut wäre eine Sozialpolitik, die dort ansetzt, wo tatsächlich Abstieg und Armut drohen, und die Probleme in der Pflege löst. Die GroKo muss jetzt endlich liefern. Es ist ihre letzte Chance.

Von Rasmus Buchsteiner/RND

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