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Panorama Flüchtlingsbeauftragte macht Reem Hoffnung
Nachrichten Panorama Flüchtlingsbeauftragte macht Reem Hoffnung
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11:24 17.07.2015
Aydan Özoguz (SPD), die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung. Quelle: Markus Scholz
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Berlin

"Ich kenne natürlich nicht die persönlichen Umstände des Mädchens, aber sie spricht perfekt Deutsch und lebt offenbar schon länger hier", sagte Özoguz. "Genau für diese Lebenslagen haben wir gerade das Gesetz geändert, damit hier integrierte Jugendliche eine Perspektive bei uns bekommen", erklärte die SPD-Politikerin gegenüber "Spiegel Online".

Die 14-jährige Schülerin hatte am Mittwoch in Rostock bei einer Veranstaltung in der von der Regierung gestarteten Gesprächsreihe "Gut leben in Deutschland" über die Belastungen während eines Asylverfahrens berichtet. Merkel äußerte Verständnis, verwies aber auf die deutschen Gesetze, die für alle Flüchtlinge gälten. Sie machte deutlich, dass Deutschland nicht alle Menschen aufnehmen könne, die sich hier ein besseres Leben erhofften. Daraufhin brach Reem in Tränen aus (Foto: NDR/dpa).

Merkel versuchte, das Mädchen zu trösten. Ein Rostocker Stadtsprecher sagte, jegliche Entscheidung über Asyl liegt beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg. Eine Reform des Aufenthaltsgesetzes hatte vor einer Woche den Bundesrat passiert: Ausländer, die bislang nur geduldet sind, dürfen in Zukunft längerfristig in Deutschland bleiben, wenn sie schon seit einigen Jahren hier leben (grundsätzlich acht Jahre, Menschen mit minderjährigem Kind sechs Jahre), die Sprache gut beherrschen und ihren Lebensunterhalt selbst sichern können. Das Gesetz muss noch von Bundespräsident Joachim Gauck unterschrieben werden.

dpa

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