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Panorama Streit um Knöllchen: Polizist bricht Frau die Nase
Nachrichten Panorama Streit um Knöllchen: Polizist bricht Frau die Nase
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16:24 02.08.2016
Nach einem Streit um ein "Knöllchen" hat ein Polizist einer Frau die Nase gebrochen. Das Amtsgericht Düsseldorf (Symbolbild) hat ihn trotzdem vom Vorwurf der Körperverletzung im Amt freigesprochen. Quelle: dpa
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Düsseldorf

Das Amtsgericht Düsseldorf hat einen Motorradpolizisten vom Vorwurf der Körperverletzung im Amt freigesprochen. Der 55-Jährige habe in Notwehr gehandelt, als er einer Frau ins Gesicht geschlagen habe, urteilte das Gericht am Dienstag. Durch den Schlag war die Nase der Frau gebrochen. Sie hatte den Beamten daraufhin angezeigt und Schmerzensgeld gefordert.

Der Polizist hatte die 41-Jährige erwischt, als sie eine Einbahnstraße in Gegenrichtung befuhr. Daraus entwickelte sich ein minutenlanger Streit, weil die Autofahrerin ein Verwarngeld bekommen sollte. Die Frau sei hysterisch gewesen, sagte ein Zeuge vor Gericht. "Die war völlig von Sinnen."

"Ich war in einer verletzbaren Situation"

Daraufhin wollte der Polizist davon fahren und stieg auf sein Motorrad. "Ich fand es unfassbar, so abgefertigt zu werden", sagte die Frau vor Gericht, wie die "Neue Ruhr Zeitung" berichtet. Sie sei dem Polizisten gefolgt und habe ihm die Hand auf den Oberarm gelegt.

Der Polizist sagte, die Frau habe ihn von hinten an der Schulter packte. Er habe Angst gehabt, mit dem 250 Kilogramm schweren Motorrad umzustürzen, erklärte der Beamte. "Ich war in einer angreifbaren und verletzbaren Situation." Deshalb habe er der Frau einen "Schockschlag" mit der flachen Hand versetzt. Dabei erlitt die Frau einen Haarriss an der Nase. Schmerzensgeld bekomme sie nicht, so das Amtsgericht. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.

Hintergrund

Körperverletzung im Amt

Neben der Bundeswehr übt auch die Polizei in Deutschland das Gewaltmonopol des Staates aus. Polizisten dürfen bei ihren Einsätzen also notfalls Gewalt anwenden, müssen aber darauf achten, angemessen vorzugehen und den gesetzlichen Rahmen nicht zu überschreiten.

Konkret: Polizisten dürfen "unmittelbaren Zwang" durch körperliche Gewalt, Pfefferspray, Schlagstöcke oder Schusswaffen laut Polizeigesetz nur dann anwenden, wenn andere Maßnahmen keinen Erfolg versprechen. Andernfalls machen sie sich unter Umständen der Körperverletzung im Amt schuldig. Nach Paragraf 340 des Strafgesetzbuches (StGB) steht darauf eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren, in minder schweren Fällen droht eine Geldstrafe.

Die polizeiliche Kriminalstatistik weist für das vorige Jahr 1526 Fälle von Körperverletzung im Amt aus. Fachleuten zufolge kommt es jedoch nur in den wenigsten Fällen zu einer Verurteilung, rund 90 Prozent der Verfahren werden eingestellt.

dpa/RND/wer

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