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82-Jährige kann Wohnung nicht mehr verlassen

Vermieterin baut Aufzug aus 82-Jährige kann Wohnung nicht mehr verlassen

In München hat eine Vermieterin den Aufzug aus ihrem Haus ausgebaut. Eine 82-jährige Mieterin konnte deswegen ihre Wohnung nicht mehr verlassen – sie ist zu 100 Prozent schwerbehindert. Ein Gericht half der Rentnerin.

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In München hatte eine Vermieterin den Aufzug (Symbolbild) in ihrem Haus ausbauen lassen. Ein Gericht entschied: Sie muss ihn wieder einbauen. Die Mieter haben darauf Anspruch.

Quelle: Marc Müller/dpa

München. Die 82-jährige Mieterin wohnt seit mittlerweile 40 Jahren im vierten Stock des Hauses, wie die Abendzeitung München berichtete. Die Frau ist zu 100 Prozent schwerbehindert, deswegen ist sie auf einen Aufzug angewiesen – sonst kann sie ihre Wohnung nicht verlassen.

Vor einem Jahr sei der Aufzug trotzdem außer Betrieb genommen worden – wegen sicherheitstechnischer Mängel, berichtete die Abendzeitung München weiter. Im Aufzug habe es keine Notruftaste gegeben, habe der Tüv bemängelt. Eine Notrufvorrichtung sei inzwischen aber gesetzlich vorgeschrieben. Im Sommer 2015 habe die Vermieterin den Aufzug sogar komplett ausbauen lassen.

Richterin gibt Mieterin recht

Die Rentnerin reichte deswegen eine Klage vor dem Amtsgericht München ein – und bekam Recht: Die Richterin verurteilte die Vermieterin zur Installation eines Aufzuges bis zum vierten Obergeschoss des Hauses. Maßgeblich sei hier, dass der Aufzug beim Einzug der Mieterin 1976 vorhanden war. Auf diesen Zustand habe ein Mieter auch für die Zukunft Anspruch. Ein Vermieter könne nicht einfach einen Teil der Ausstattung wegnehmen, ohne Ersatz zur Verfügung zu stellen.

Grundsätzlich bedeutet das: Mieter müssen für eine gehobene Ausstattung unter Umständen mehr Geld zahlen. Daher können sie aber auch verlangen, dass der Standard erhalten bleibt. Baut ein Vermieter zum Beispiel einen Fahrstuhl aus, müssen Mieter das nicht einfach hinnehmen. Im Zweifel muss der Vermieter den Aufzug wieder einbauen. Das Urteil des Amtsgerichts München hat das AKtenzeichen 425 C 11160/15 und ist rechtskräftig.

Der Mieterverein München hatte über den Fall informiert. Vorsitzende Beatrix Zurek sagte: "Dieses Urteil stellt klar, dass man als Mieter einen gewissen Vertrauensschutz genießen können muss. Eine Wohnung wird unter anderem aufgrund ihrer Ausstattung angemietet. Demnach kann der Vermieter nicht einfach einen Teil der Ausstattung wegnehmen, ohne Ersatz zur Verfügung zu stellen."

dpa/wer

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