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Panorama Klage abgewiesen: Rektorin muss Inklusionsklasse einrichten
Nachrichten Panorama Klage abgewiesen: Rektorin muss Inklusionsklasse einrichten
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14:35 09.07.2018
Die Schulleiterin des Bremer Gymnasiums Horn wehrt sich gegen eine Verordnung der Schulbehörde. Quelle: dpa
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Bremen

Das Bremer Verwaltungsgericht hat die Klage der Schulleiterin abgewiesen. Die Direktorin hatte gegen die Anordnung der Schulbehörde geklagt, eine Inklusionsklasse an ihrer Schule einzurichten.

In der Begründung des Gerichts hieß es, die Schulleiterin sei nicht klagebefugt. Das Urteil ist jedoch noch nicht rechtskräftig. Ob die Beamtin beim Oberverwaltungsgericht Berufung einlegen wird, sei noch nicht entschieden, sagte ihr Rechtsanwalt am Montag.

Anordnung nach Ansicht der Direktorin rechtswidrig

Klagebefugt sei ein Beamter nur, wenn die Möglichkeit bestünde, dass er durch eine Maßnahme in eigenen Rechten verletzt sei. Das treffe in diesem Fall nicht zu, erläuterte das Gericht. So konnte die Direktorin nur verwaltungsintern auf ihre Bedenken hinweisen. Es sei Aufgabe der Bildungssenatorin zu entscheiden, wo eine Inklusionsklasse eingerichtet wird und wo nicht.

Mit ihrer Klage ging die Schulleiterin gegen die eigene Bildungsbehörde vor. Der Prozess hatte für viel Aufsehen gesorgt. Die Rektorin führte an, die Anordnung, an ihrer Schule in der fünften Jahrgangsstufe eine inklusive Klasse mit geistig behinderten Schülern einzurichten, sei rechtswidrig und verletze sie in ihren Rechten als Direktorin.

In dem geplanten Klassenverband sollen der Behörde zufolge 19 Schüler mit einer Gymnasialempfehlung zusammen mit bis zu fünf geistig behinderten Kindern unterrichtet werden.

Von RND/epd

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