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Musiklehrer verübte Anschlag auf Kanzleramt

Serie von Straftaten auf Berliner Staatsgebäude aufgeklärt Musiklehrer verübte Anschlag auf Kanzleramt

Der erste Brandanschlag traf im August 2014 die CDU-Bundeszentrale. Im September war der Reichstag dran, später Bürogebäude des Bundestages und erst in dieser Woche das Bundeskanzleramt. Abgesehen von ein paar Rußflecken blieben die Taten ohne größere Folgen. Nun gab es ein Geständnis.

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Das Bundeskanzleramt wurde in der Nacht zu Donnerstag Ziel eines Brandanschlages.

Berlin. Die knapp einjährige Serie von rechtsextremistisch motivierten Brandanschlägen auf Staats- und Parlamentsgebäude in Berlin ist aufgeklärt. Ein festgenommener 48-jähriger Mann habe die Taten gestanden, sagte Staatsanwaltssprecher Martin Steltner am Freitag. Gegen den Musiklehrer wurde Haftbefehl wegen Brandstiftung in acht Fällen erlassen.

Frühere Brandanschläge galten im August 2014 der CDU-Zentrale, im September dem Reichstagsgebäude, im November und anderen Monaten dem Paul-Löbe-Haus des Bundestages und an Pfingsten 2015 dem Schloss Bellevue. Meist warf der mutmaßliche Täter in der Nacht einen Molotow-Cocktail gegen die Fassade, eine Tür oder stellte einen mit Benzin gefüllten Brandsatz an die Gebäudewand.

Flugblätter mit ausländerfeindlichen Parolen

Beim Paul-Löbe-Haus wurde außerdem im Innenhof ein Fenster beschädigt. Zu größeren Bränden kam es nie, auch wurde niemand verletzt. Oft erloschen die Brandsätze von selber und hinterließen nur leichte Verrußungen der Glas- oder Betonfassaden und Beschädigungen auf dem Gehweg. An den Tatorten fanden sich Flugblätter mit teilweise wirren, ausländerfeindlichen Parolen einer als rechtsextrem eingestuften "Deutschen Widerstandsbewegung".

Nach Medienberichten hieß es in den Texten, eine "multikulturelle, multiethnische, multireligiöse und multigeschichtliche Bevölkerungskonstellation" werde "das Land zerrütten, balkanisieren". Diese Flugblätter fand die Polizei auch in der Wohnung des jetzt festgenommenen 48 Jahre alten Lehrers.

Er war in der Nacht zu Donnerstag mit einer Strickleiter über einen Zaun am Bundeskanzleramt geklettert und hatte einen Molotow-Cocktail in Richtung des Gebäudes geworfen. Als er mit dem Fahrrad floh, nahmen ihn Polizisten fest. Schon bei früheren Taten war ein flüchtender Mann auf einem Fahrrad beobachtet worden.

In der Nacht zum 8. Juni wollte der mutmaßliche Täter schon einmal auf das Gelände des Bundeskanzleramtes vordringen, scheiterte aber. Diese Tat wurde nur als versuchte Brandstiftung gewertet. Die Bundesregierung antwortete im Januar auf eine Linken-Anfrage, nach Einschätzung des Verfassungsschutzes sei der Verfasser der Flugblätter dem intellektuellen Rechtsextremismus zuzurechnen.

Die Tat und ihr Hintergrund stimmten jedoch nicht überein. "Durch den Text der Flugblätter wird der Eindruck erweckt, dass es sich beim Verfasser um eine Person handelt, die sich intellektuell mit politischen Themen auseinandersetzt. Die Brandanschläge wiederum sind als Gewaltanwendung eher einem aktionistisch ausgerichteten Personenspektrum zuzurechnen."

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