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Wer gegen wen? Ein politisches Spektakulum

Koalitionsdrama Wer gegen wen? Ein politisches Spektakulum

Fünf Figuren im Koalitionsdrama: Von der Leyen kann nicht mit Schröder wegen der Frauenquote, Westerwelle ist sauer auf Rösler, weil der ihn abserviert hat, und Schäuble hat sowieso allein gegen sich. Wie würde ein Fehdenplan der Berliner Politiker aussehen?

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Quelle: dpa

Berlin. Früher, in den Zeiten vor Google und Wikipedia, haben Schüler im Unterricht klassische Dramen noch von Anfang bis Ende selbst lesen müssen. Die Findigen haben damals, als im Internet noch keine Kurzfassungen samt Erläuterungen zu finden waren, ihre eigenen Hilfsmittel kreiert. Es entstanden kleine Grafiken, regelrechte Meisterwerke, die über die Jahre noch verfeinert wurden: „Wer gegen wen“ in Friedrich Schillers „Maria Stuart“ oder im „Wallenstein“. Man musste nicht mehr alles lesen und verstand doch vieles.

Wenn sich heute einer die Mühe macht, einen Fehdenplan für die Regierung oder gar für die ganze regierende Koalition zu Papier zu bringen – wer ist der Schuft, wer die Kanaille – stellt er rasch fest, welch aufwendiges Unterfangen das ist. Merkel gegen Rösler, Schäuble gegen Bahr und überhaupt gegen alle, Leutheusser-Schnarrenberger gegen Friedrich, Friedrich gegen Leutheusser-Schnarrenberger, de Maizière gegen seinen Vorgänger Guttenberg, von der Leyen gegen die abwesende Schröder, Westerwelle als politische Leiche im Bühnenstaub. Im Hintergrund tönt schräg der Chor der Empörten und Übergangenen.

Wenn sich das Kabinett am Wochenende, bis auf die übliche Stallwache, in den Urlaub verabschiedet, wenn die Bundeskanzlerin wieder wandern geht und am Wegesrand von den Blaubeeren nascht, wie die einschlägige Wartezimmer-Presse bereits verkündet hat, dann bleibt viel Ratlosigkeit im Regierungsviertel zurück. Die Ankündigung von Steuersenkungen, nein, die Ankündigungen, dass im Herbst im Lichte der Haushaltslage Steuersenkungen angekündigt werden sollen, die dann am 1. Januar des Wahljahres 2013 in Kraft treten könnten, sollten das Signal vor der Sommerpause gewesen sein, dass die FDP noch am Leben ist und mitregiert. Immerhin gibt es nun ein Anzeichen dafür, dass in Angela Merkel auch ein wenig von der Bauernschläue Helmut Kohls steckt. Der ewige Kanzler hat in seiner Regierungszeit stets darauf geachtet, den Liberalen ein paar Erfolge zu gönnen. Auf diese Weise hat er die FDP bei guter Laune gehalten und seine Macht gesichert.

Von guter Laune und sicherer Macht kann in diesen Sommertagen in Berlin aber keine Rede sein. Übermütig schwadroniert die SPD schon von Neuwahlen, als habe sie einen Kanzlerkandidaten in der Hinterhand. Der Überlebenskampf der Regierung ist wohl augenfällig, im Kabinett wird, was Augen- und Ohrenzeugen glaubhaft versichern, nur noch selten gelacht. Die Opposition muss pflichtgemäß auf die Regierenden schimpfen, die bürgerlichen Medien aber sind nicht bloß unzufrieden, sie sind enttäuscht. „Vertraulichkeiten brechen, Kollegen beleidigen, Untergebene demütigen – der bürgerlichen Koalition fehlen bürgerliche Umgangsformen“, klagte jüngst die „Welt am Sonntag“.

Bei Finanzminister Schäuble gilt das Motto „Allein gegen alle“

Zum Beginn ihrer Ferientage wird die Kanzlerin in Bayreuth wieder den Hügel erklimmen. Die Feuilletons berichten, bei den Wagner-Festspielen gebe es Veränderungen. Wenn aber nach den Ferien alle nach Berlin ins Kabinett zurückkommen, wird sich dort nichts gewandelt haben: Die tragischen Helden werden noch da sein, die Knallchargen auch.

In dem Stück „Kabinett Merkel – Wer gegen wen?“ stehen die Charaktere scheinbar in Stein gemeißelt: Merkel gegen den Finanzminister Schäuble wegen der Eurokrise (Einbeziehung IWF/ Schaffung EWF), Merkel gegen Westerwelle wegen Libyen, Merkel gegen Westerwelle wegen Europa, Merkel gegen Westerwelle wegen EU-Beitritt der Türkei. Merkel gegen Umweltminister Röttgen (und umgekehrt), weil er ein potenzieller Nachfolger sein könnte.

Bei Finanzminister Schäuble gilt das Motto „Allein gegen alle“ wegen der Steuern und Finanzen, besonders aber gegen die FDP und neuerdings ganz besonders gegen deren Gesundheitsminister Daniel Bahr wegen der Ärzteversorgung. Ganz tief sitzt die Gegnerschaft Schäubles gegen das – inzwischen gesprengte – Duo Merkel/Westerwelle, weil dieses ihn damals nicht zum Bundespräsidenten gemacht und stattdessen Horst Köhler erfunden hat.

Ein Gegner des netten Herrn Rösler findet sich in der Person des mindestens ebenso netten Herrn Röttgen, weil der eine die Wirtschaft und der andere die Umwelt wichtiger findet. Auch die Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger steht gegen Rösler, weil sie das Wort „sozialliberale Koalition“ denkt, während er behauptet, es nicht zu kennen. Leutheusser-Schnarrenberger ist darüber hinaus eine Vielfachgegnerin, genauso wie ihr Lieblingsmitspieler Hans-Peter Friedrich, wegen Vorratsdatenspeicherung, Sicherheitsgesetzen und Sicherheitspolitik insgesamt („liberale Fundamentalisten“). Friedrich redet nicht immer schlecht über Leutheusser-Schnarrenberger, eigentlich immer dann nicht, wenn ihm ihr Name gerade nicht einfällt.

Gastdarsteller im Berliner Koalitionsstück sind die Ministerpräsidenten der Bundesländer

Eine große Vielfachstreitfigur – im Schüler-Schaubild vom klassischen Drama wären dicke Pfeile auf sie gerichtet und gingen von ihr weg – ist Ursula von der Leyen: vdL gegen Merkel, weil diese sie damals nicht zur Bundespräsidentin gemacht hat; vdL gegen Kristina Schröder wegen der Gleichstellungspolitik und der Frauenquote; vdL gegen FDP wegen Mindestlohn; vdL gegen Friedrich (und alle Innenpolitiker der Union) wegen ihrer Strategien gegen den Fachkräftemangel. Die abwesende Schröder hat alle CSU-Minister gegen sich, wegen ihrer Familienpolitik und ihrer Einstellung zum Familiengeld.

Helden, die im Drama auf der Strecke bleiben, liebt der flüchtige Beobachter sehr, weil er sie sich nicht länger merken muss. Dieses gilt für Guido Westerwelle, der Rösler und Bahr nicht mehr mag, weil sie ihn als Parteichef abserviert haben (aus dem gleichen Grund haben die beiden auch Rainer Brüderle gegen sich), Westerwelle, der mit Thomas de Maizière über Kreuz liegt wegen der Bundeswehreinsätze und mit Dirk Niebel wegen der Außenpolitik im allgemeinen, vielleicht auch, weil er den Entwicklungshilfeminister für einen potentiellen Nachfolger hält.

In dem ganzen Beziehungsgeflecht steht Thomas de Maizière fast glänzend da, aber vermutlich nicht mehr lange. Wenn er im Zuge der Bundeswehrreform darangehen wird, Standorte zu schließen, werden nicht mehr nur Pfeile auf ihn abgeschossen. Dann werden sich die Koalitionsfraktionen geschlossen auf ihn stürzen.

Gastdarsteller im Berliner Koalitionsstück sind die Ministerpräsidenten der Bundesländer. So richtig an Fahrt gewinnt die Handlung nicht durch ihre Auftritte, eher im Gegenteil, aber im Schaubild des großen Spektakulums würden sie zum Chor der Empörten zählen.

Und die Opposition, die wird in dieser Aufführung gar nicht gebraucht. Weil er als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag von Amts wegen zur Kritik verpflichtet ist, gibt Thomas Oppermann eine kurze Notiz zur Kenntnis, die sogar einen tiefenpsychologisch interessanten Hinweis enthält: „Die Koalitionäre sind menschlich und politisch zerrüttet.“ Oppermann diagnostiziert eine Art Kindheitstrauma: „Die Regierung hat sich von den gescheiterten Koalitionsverhandlungen bis heute nicht erholt.“

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