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Deutschland / Welt
Studie

Entgegen landläufigen Einschätzungen hat sich die Schere zwischen Arm und Reich in Niedersachsen zwischen 2005 und 2008 nicht mehr weiter geöffnet. Dies hält der Landesbetrieb für Statistik in einer am Dienstag in Hannover veröffentlichten neuen Studie fest.

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Medienberichte
Kanzlerin Angela Merkel (CDU)

Der Steuerpoker zwischen Bund und Ländern kommt die schwarz-gelbe Bundesregierung offenbar teuer zu stehen. Medienberichten vom Dienstag zufolge ist Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu Milliarden-Zugeständnissen an die Länder bereit.

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Kopenhagen

„Ich will nicht verhehlen, dass ich schon etwas nervös bin, dass wir das alles schaffen“: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich am Dienstag besorgt über den Verhandlungspoker auf der Weltklimakonferenz in Kopenhagen.

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Prozess
Gegner der Vorratsdatenspeicherung demonstrierten am Dienstag vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

Das Bundesverfassungsgericht hat Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung. Das ist am Dienstag bei der Verhandlung über mehrere Verfassungsbeschwerden gegen das seit 2008 geltende Gesetz deutlich geworden.

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Umstrittener Luftschlag
Bei dem Luftangriff waren am 4. September nahe Kundus bis zu 142 Menschen getötet worden.

In der Kundus-Affäre droht die Bundestagsopposition mit einem zweiten Untersuchungsausschuss. SPD und Grüne schlossen am Dienstag nicht aus, dem Begehren der Linksfraktion nachzukommen, sollte die Koalition eine öffentliche Aufklärung der neuen Vorwürfe verweigern.

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Nach Attacke
Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi

Mit einem deutlich reduzierten Arbeitspensum darf Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi die Regierungsgeschäfte am Mittwoch wieder aufnehmen. Der 73-Jährige müsse nach seiner Entlassung aus der Klinik aber „wichtige öffentliche Aktivitäten“ zwei Wochen lang ruhen lassen

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Soziales

Mit seiner großzügigen Erstattung für Unterkunftskosten von Hartz-IV-Empfängern hat das Land Berlin nach einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) „vorsätzlich“ gegen geltendes Recht verstoßen.

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Kundus-Affäre
„Die Bundeskanzlerin duckt sich weg“. Grünen-Obmann im  Verteidigungsausschuss, Omid Nouripour.

Die SPD will nach den Worten ihres Verteidigungsexperten Rainer Arnold möglichst noch im Januar Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und einige Minister vor den Kundus-Untersuchungsausschuss laden. Die Union sieht dagegen keinen Anlass für Stellungnahme.

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So sehen unsere Karikaturisten die Welt.

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