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Deutschland / Welt
Türkei

Obwohl Homosexualität in der Türkei nicht verboten ist, haben die türkischen Behörden jetzt ein LGBT-Festival der deutschen Botschaft verboten – weil es „zu provokant“ sei und „die öffentliche Sicherheit gefährde“.

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Erklärung des Bundespräsidenten
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach seinem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Parteien aufgefordert, sich weiterhin um eine Regierungsbildung zu bemühen. Die Parteien hätten eine Verantwortung für Deutschland, die man nicht einfach an die Wählerinnen und Wähler zurückgeben könne.

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Frankreich
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron

Das Aus der Jamaika-Sondierungen erwischt auch den französischen Präsidenten kalt. Der Élyséepalast braucht einen starken und stabilen Partner, um seine ehrgeizigen EU-Reformen wirklich umzusetzen. Frankreichs Medien sehen die Kanzlerin in ihrer schwersten politischen Krise.

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Nach dem Aus für Jamaika
Die Parteivorsitzenden der Linken, Katja Kipping und Bernd Riexinger.

Die Linken bereiten sich sowohl auf die Option einer Minderheitsregierung als auch auf mögliche Neuwahlen vor. Wichtig sei jetzt eine linke Alternative zum „neoliberalen Block“.

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Jörg Meuthen
Jörg Meuthen spricht sich gegen eine Minderheitsregierung aus.

Die Alternative für Deutschland (AfD) will auch nach möglichen Neuwahlen in der Opposition bleiben. „Wir stehen frühestens 2021 für Gespräche über eine Regierungsbeteiligung bereit“, sagte Parteichef Jörg Meuthen dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

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Nach Jamaika-Aus
Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz.

Die Parteiführung der SPD will nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen Neuwahlen herbeiführen. Dies geht aus einer Beschlussvorlage für den Parteivorstand am Montag hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.

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EMA und EBA
Das ehemalige Regierungsviertel in Bonn könnte eine der Behörden bekommen.

Wird Deutschland zu den Ländern zählen, die zumindest ein bisschen vom Brexit profitieren? In Brüssel fällt jetzt die Entscheidung über den künftigen Sitz von zwei noch in London angesiedelten EU-Behörden. Das Wahlverfahren erinnert an den Eurovision Song Contest.

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Nach dem Aus von Jamaika
Symbolbild.

Politiker sind nicht die einzigen, die eine eindeutige Meinung zum Abbruch der Verhandlungen haben. Auch das Netz reagiert mal zynisch, mal lustig und mal sehr ernst auf das Ende von Jamaika. Hier die besten Twitter-Reaktionen.

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Kleiner Parteitag der CDU in Niedersachsen

Nach der SPD hat nun auch die CDU in Niedersachsen den Koalitionsvertrag angenommen. Bei einem kleinen Parteitag haben die Christdemokraten in Hannover darüber entschieden. Damit ist der Weg für eine Große Koalition in Niedersachsen frei.

Die Karikatur des Tages

So sehen unsere Karikaturisten die Welt.

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

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