Volltextsuche über das Angebot:

-1 ° / -5 ° bedeckt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Deutschland / Welt
„Kapo-Vergleich“ & Parlaments-Rauswürfe
Martin Schulz geht - und bringt einiges ins Wanken. Seit sich der deutsche EU-Parlamentspräsident im November zum Wechsel in die Bundespolitik entschloss, sortiert sich das Brüsseler Machtgefüge neu.

Fünf Jahre führte Martin Schulz als Präsident das Europaparlament. Es war der Höhepunkt seiner mehr als 20 Jahren dauernden EU-Karriere. Anlässlich seines Wechsels in die Bundespolitik blicken wir zurück: Fünf denkwürdige Momente von Martin Schulz im Europaparlament.

  • Kommentare
mehr
Reaktionen auf NPD-Urteil
Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle (2.v.l.) vor der Urteilsverkündung im NPD-Verbotsverfahren.

Auch im zweiten Anlauf ist ein Verbot der NPD gescheitert. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts sorgt für gemischte Reaktionen in der Politik – und Spott im Netz. Die rechtsextreme Partei selbst kündigt eine „Neuaufstellung“ an.

  • Kommentare
mehr
Kein Verbot
Das Bundesverfassungsgericht hat ein Verbot der rechtsextremen NPD abgelehnt.

Das Bundesverfassungsgericht lehnt ein Verbot der NPD ab – und hat Recht damit: Die Gesinnung der NPD ist zwar eindeutig verfassungsfeindlich, der Staat aber stark genug, um sie auszuhalten. Ein Kommentar von Jan Sternberg.

mehr
Kein NPD-Verbot
Das Bundesverfassungsgericht hat ein Verbot der rechtsextremen NPD abgelehnt.

Das Bundesverfassungsgericht lehnt ein Verbot der NPD ab – und hat Recht damit: Die Gesinnung der NPD ist zwar eindeutig verfassungsfeindlich, der Staat aber stark genug, um sie auszuhalten. Ein Kommentar von Jan Sternberg.

  • Kommentare
mehr
Klage des Bundesrates
Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle (2.v.l.) vor der Urteilsverkündung im NPD-Verbotsverfahren.

Die rechtsextreme NPD wird nicht verboten. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Es wies mit seinem Urteil vom Dienstag den Verbotsantrag der Länder im Bundesrat ab. Die Karlsruher Richter begründeten ihr Urteil mit der geringen Durchsetzungskraft der Partei. (Az. 2 BvB 1/13)

mehr
EU-Parlament
Erstmals in der jüngeren Geschichte des EU-Parlaments ist die Wahl seines Präsidenten völlig offen - die Fraktionen gehen offiziell ohne Absprachen ins Rennen um die Nachfolge des SPD-Politikers Martin Schulz am Dienstag.

Fünf Jahre war der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz Präsident des Europaparlaments. Nun wechselt er nach Berlin. Das Haus sucht einen Nachfolger: Sieben Kandidaten stellen sich heute der Wahl – und die scheint komplett offen.

mehr

Die Wahl ist entschieden: Donald Trump wird der 45. Präsident der USA. Auf unserer Themenseite finden Sie aktuelle Berichte, Analysen und Hintergrundinformationen zur Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. mehr

Außenminister Steinmeier in Hannover

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat seine frühere Wirkungsstätte in Niedersachsens Staatskanzlei besichtigt.

Die Karikatur des Tages

So sehen unsere Karikaturisten die Welt.