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Deutschland / Welt
SPD-Fraktionschef über AfD-Mann
Thomas Oppermann (SPD) würde einzelne Gruppen und Politiker der AfD gerne vom Verfassungsschutz beobachten lassen.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann will, dass bestimmte Gruppierungen und auch „rechtsradikale Leute“ wie AfD-Mann Björn Höcke aus Thüringen vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

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Nach Verbot der Plattform
Nach dem Verbot des Neonazi-Portals „Altermedia“ soll nun den Betreibern der Prozess gemacht werden (Symbolbild).

Auf „Altermedia“ hetzten Rechtsextreme gegen Ausländer und leugneten den Holocaust. Seit einem Jahr ist die Internetplattform verboten. Fünf Verantwortlichen soll nun der Prozess gemacht werden.

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NSU-Prozess
Voll schuldfähig: Im Falle einer Verurteilung im Sinne der Anklage droht der Rechtsterroristin Beate Zschäpe eine anschließende Sicherungsverwahrung.

Der psychiatrische Sachverständige im NSU-Prozess, Henning Saß, hält die Rechtsterroristin Beate Zschäpe für voll schuldfähig. Es lägen keine Voraussetzungen für eine eingeschränkte Schuldfähigkeit vor, sagte Saß am Mittwoch vor dem Oberlandesgericht München.

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Nach Rücktritt
Der Soziologe und ehemalige Berliner Staatssekretär Andrej Holm.

Der wegen seiner Stasi-Vergangenheit aus dem neuen Berliner Senat zurückgetretene ehemalige Staatssekretär Andrej Holm ist auch seinen bisherigen Arbeitsplatz los.

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Anwalt
Seit über viereinhalb Jahren hält sich Wikileaks-Gründer Julian Assange in der Botschaft Ecuadors in London auf.

Wikileaks-Gründer Julian Assange hält sich nach der Begnadigung der Whistleblowerin Chelsea Manning den nächsten Schritt offen. Es sei noch zu früh zu sagen, ob er sich nun wie angekündigt in die USA ausliefern lasse, sagte Assanges schwedischer Anwalt Per Samuelson.

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Joachim Wolbergs
Regensburgs Rathauschef Joachim Wolbergs (SPD).

Vor der Oberbürgermeisterwahl in Regensburg haben Bauunternehmen der Partei mehr als eine halbe Million Euro gespendet - mutmaßlich für Gegenleistungen. Nun wurde Rathauschef Joachim Wolbergs (SPD) verhaftet.

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Hetzrede in Dresden
AfD-Politiker Björn Höcke hat das Holocaust-Gedenken der Deutschen als „Schande“ bezeichnet.

Mit einer Rede in Dresden hat der AfD-Politiker Björn Höcke für Schlagzeilen gesorgt – das Holocaust-Gedenken der Deutschen sei eine „Schande“. SPD und Grüne kritisierten ihn dafür scharf.

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Abschlussrede
Bundespräsident Joachim Gauck hält am Mittwoch seine Abschlussrede.

Bundespräsident Joachim Gauck hat seine Abschlussrede gehalten. Unter dem Titel „Wie soll es aussehen, unser Land?“ fasste er seine Amtszeit zusammen. Und er machte den Deutschen Mut in schwierigen Zeiten. Sehen Sie hier seine Rede im Video.

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Die Wahl ist entschieden: Donald Trump wird der 45. Präsident der USA. Auf unserer Themenseite finden Sie aktuelle Berichte, Analysen und Hintergrundinformationen zur Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. mehr

Außenminister Steinmeier in Hannover

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat seine frühere Wirkungsstätte in Niedersachsens Staatskanzlei besichtigt.

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