Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Abbas kündigt Osloer Nahost-Friedensprozess auf
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Abbas kündigt Osloer Nahost-Friedensprozess auf
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:33 30.09.2015
"...wir erklären, dass wir uns nicht länger an das Abkommen gebunden fühlen", sagte Präsident Mahmud Abbas am Mittwoch in der UN-Vollversammlung. Quelle: dpa
Anzeige
New York

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat das historische Friedensabkommen von Oslo mit Israel offiziell gekündigt. Solange Israel die Einigung von 1993 ständig verletze, wollten die Palästinenser nicht die einzigen sein, die sich an das Abkommen hielten, sagte Abbas am Mittwoch vor der Weltgemeinschaft in der UN-Vollversammlung in New York.

Der Schritt könnte weitreichende Folgen haben und ein schwerer Rückschlag für den ohnehin kaum existenten Friedensprozess sein. Allerdings gilt das Osloer Abkommen, das den Palästinensern einen eigenen Staat und Israel Frieden bringen sollte, schon lange als gescheitert.

„Wir erklären, dass solange Israel nicht die mit uns getroffenen Vereinbarungen umsetzt und solange Israel sich weigert, die Besiedlung der besetzten Gebiete zu stoppen und palästinensische Gefangene freizulassen, dass sie uns keine Wahl lassen, als darauf zu bestehen, dass wir nicht die einzigen sind, die sich an das Abkommen halten, welches Israel ständig verletzt“, sagte Abbas. „Wir erklären deshalb, dass wir uns nicht weiter an das Abkommen gebunden fühlen.“

Unter Vermittlung von Amerikanern und Russen hatten sich die palästinensische PLO und Israel 1993 in Oslo zum ersten Mal gegenseitig praktisch anerkannt. Beide vereinbarten, dass die Palästinenser innerhalb von fünf Jahren einen eigenen Staat bekommen und dafür auf Angriffe auf Israel verzichten würden. Der Vertrag sah auch den Aufbau einer Autonomieverwaltung im Gazastreifen und im Westjordanland vor – deren Präsident Abbas ist. Die israelische Armee hatte die Kontrolle über die besetzten Gebiete nach und nach zum Teil an die Palästinenser abgetreten.

Allerdings gab es fortwährend Angriffe von palästinensischer Seite und illegale israelische Siedlungen in den besetzten Gebieten. Abweichend vom Redemanuskript sagte Abbas: „Unsere Geduld ist am Ende.“ Israel halte sich weder an politische noch an wirtschaftliche Abkommen.

Abbas forderte zugleich die vollständige staatliche Anerkennung Palästinas. „Palästina, der ein Beobachterstaat der Vereinten Nationen ist, verdient, vollständig als Staat und als Mitglied anerkannt zu werden“, sagte Abbas. Er erinnerte an die „enormen Opfer“ des palästinensischen Volkes und seine „Geduld während all dieser Jahre des Leidens und des Exils“.

Israel verurteilte die Rede von Abbas als „lügnerisch“. Abbas’ Äußerungen seien hetzerisch und ermutigten Unruhen im Nahen Osten, teilte das Büro des Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu am Mittwochabend mit. Entgegen den Vorwürfen von Abbas wahre Israel streng den Status quo auf dem Tempelberg in Jerusalem.

Von Chris Melzer

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Er soll es richten: Arbeitsagentur-Chef Weise leitet seit ein paar Tagen auch die Flüchtlingsbehörde. Einiges hat er sich schon überlegt, um den Berg von unerledigten Asylanträgen abzutragen. Aber auch bei der Registrierung der Flüchtlinge gibt es große Probleme.

30.09.2015

Einen strukturell stark umgebauten VW-Konzern erwartet Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble als Ergebnis der VW-Affäre. In einem Interview sagte der CDU-Politiker angesichts der Folgen des Abgas-Betrugs: „Man steht fassungslos davor und sieht doch immer wieder, wie das endet.“

30.09.2015

Russland hat mit Luftangriffen auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien begonnen. Die Bombardierung fand in der Nähe der Stadt Homs im Zentrum des Landes statt, wie ein US-Regierungsvertreter mitteilte. Bie den Angriffen sollen mindestens 27 Menschen getötet worden sein.

30.09.2015
Anzeige