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Nahost-Konflikt

Abbas lehnt Bezeichnung „jüdischer Staat“ für Israel ab

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat israelische Forderungen zurückgewiesen, Israel als jüdischen Staat anzuerkennen. „Jüdischer Staat, was ist das?“, fragte Abbas am Montag in Ramallah im Westjordanland im Beisein von Journalisten.

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Mahmud Abbas wettert wortgewaltig gegen Israel.

© Abbas Momani/afp

„Sie können davon sprechen, wenn es Ihnen gefällt, aber ich bin dagegen und sage es öffentlich.“ Während der Nahost-Konferenz von Annapolis in den USA im November 2007 sei die Bezeichnung diskutiert und von den Palästinensern abgelehnt worden. „Ich weiß nur, dass ein Staat Israel in den Grenzen von 1967 existiert und keinen Zentimeter mehr oder weniger“, sagte Abbas weiter.

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte Mitte April die Palästinenser aufgefordert, Israel als jüdischen Staat anzuerkennen. Sein Büro hatte kurz darauf jedoch klar gestellt, dass dies nicht Voraussetzung für eine Wiederaufnahme der beiderseitigen Friedensverhandlungen sei. Die Palästinenser befürchten, mit einer Anerkennung Israels als jüdischer Staat alle Rückkehrrechte für Palästinenser auf israelischen Boden aufzugeben.

In Kairo kamen Vertreter der verfeindeten Palästinenserparteien Fatah und Hamas zu einer weiteren Gesprächsrunde zusammen. Das Treffen wurde von beiden Seiten als „letzte“ Runde im Ringen um eine Aussöhnung bezeichnet. Fatah-Vertreter Nabil Schaath sagte, das Treffen solle drei Tage dauern. Der palästinensische Botschafter in Kairo, Nabil Amr, äußerte die Hoffnung, dass die vierte Runde die letzte sei, da es einen klaren Zeitrahmen geben müsse. Fatah und Hamas versuchen seit dem 20. März eine Einigung über eine Regierung der nationalen Einheit und ein gemeinsames Programm zustande zu bringen. Die Fatah regiert im Westjordanland, die radikalislamische Hamas kontrolliert den Gazastreifen.

afp


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