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Ärzte unter Verdacht

Kriminelle Mediziner Ärzte unter Verdacht

Getürkte Abrechnungen, gefälschte Rezepte und Einsatz von Medizinern ohne Kassenzulassung – in Berlin spürt die Ermittlergruppe „Medicus“ schwarze Schafe auf.

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Unter Betrugsverdacht: Ermittler durchsuchten die Berliner Zentrale des Helios-Klinikums.

Quelle: dpa

Berlin. Jörg Engelhard geht ungern zum Arzt. Wie wohl die meisten Menschen. Aber bei Jörg Engelhard ist die Abneigung eine Art Berufsleiden. Denn in den vergangenen 15 Jahren hat er viele Ärzte kennengelernt, die es mit Moral und Gesetz nicht so genau nehmen. Er hat erlebt, wie Mediziner mit Professorentitel und gutem Gehalt Abrechnungen manipulieren und wie Apotheker Rezepte fälschen. „Wenn Sie immer nur den schwarzen Schafen eines Berufsstands nachspüren, verändert das den Blick“, sagt er. Und warum betrügen Ärzte und Apotheker? „Aus Gier, wie alle.“

Jörg Engelhard ist Kriminalbeamter. Sein Büro im dritten Stock des früheren Polizeipräsidiums in Berlin-Charlottenburg verbreitet den Charme einer alten Wohnstube. Hinter dem Schreibtisch aus Eichenholz steht ein mit schwarzem Leder gepolsterter Lehnstuhl. Im Schrank stapeln sich medizinische Fachbücher. Es sind Anschaffungen der ersten Stunde, aus den Pionierjahren der Ermittlergruppe „Medicus“.

1997 wurde „Medicus“ gegründet. Zwei Ermittler waren sie damals, Engelhard und ein Zwei-Meter-Mann, der gerade die Ausbildung hinter sich hatte. Damals hatten die Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) damit begonnen, bundesweit sogenannte Plausibilitätsprüfungen durchzuführen, um vor der Honorarüberweisung zu klären, ob den Abrechnungen der Kollegen zu trauen ist. Bereits beim ersten Durchlauf wurden die Berliner fündig. Da gab es Praxen, die hatten so viele Untersuchungen und Patientengespräche aufgelistet, dass man sich sorgen musste, ob der Doktor noch Zeit zum Schlafen findet.

Die Kassenfunktionäre wandten sich ans Dezernat für Wirtschaftskriminalität beim Berliner Landeskriminalamt. Sie wurden nicht abgewiesen. Drei Verfahren kamen bis vors Gericht. Einer der angeklagten Ärzte, der rund 600.000 Mark erschwindelt haben sollte, nahm sich am Tag der Hauptverhandlung das Leben. Die anderen beiden wurden verurteilt.

Heute, mehr als zehn Jahre später, besteht die Ermittlergruppe aus 16 Beamten. Die Untergruppe „Reputatio“ hat gerade ihren Abschlussbericht über einen der größten Betrugsfälle in der Berliner Ärzteschaft an die Staatsanwaltschaft weitergereicht. Gegen hundert Verdächtige – vom Chefarzt, über Assistenzärzte bis zu den Geschäftsführern von fünf Medizinischen Versorgungszentren der Berliner DRK-Kliniken – wurde über ein Jahr lang wegen banden- und gewerbsmäßigen Abrechnungsbetrugs ermittelt.

Einer der Vorwürfe: Junge Assistenzärzte, mit wenig Erfahrung und ohne Kassenzulassung, sollen jahrelang Patienten ambulant behandelt und die Kosten abgerechnet haben. Ende vergangenen Jahres einigten sich die Kassenärztliche Vereinigung und die beschuldigten Zentren zwar auf eine Honorarrückzahlung von 15 Millionen Euro, aber ein Strafprozess steht noch aus. Und ein zweiter ist in Sicht. Im Juli durchsuchten 150 Polizeibeamte das Berliner Helios-Klinikum, die Firmenzentrale und Privatwohnungen von Ärzten. Wieder geht es um Abrechnungsbetrug und unerlaubten Einsatz von Ärzten in der ambulanten Versorgung.

Engelhard, der Ermittler, hat nie gezweifelt, dass er das Richtige tut. „Das Sozialsystem wird geschädigt“, sagt er. Und warum sollte er den Mediziner, der gegen Gesetze verstößt, nicht genauso verfolgen wie den Junkie? Auf jährlich fünf bis 18 Milliarden Euro schätzt das europäische Netzwerk „Healthcare Fraud and Corruption“ den Schaden, der den gesetzlichen Krankenkassen durch Missbrauch, Betrug und Korruption entsteht.

Als das Team „Medicus“ die Arbeit aufnahm, gab es viele, die am Sinn des Polizeieinsatzes zweifelten. Die Ärzteschaft protestierte: das Gesundheitswesen sei komplex, die Honorarregeln kompliziert. Nach einem Vortrag vor Pharmavertretern musste sich Engelhard fragen lassen: „Wer wird denn überhaupt geschädigt?“

Damals, erzählt Engelhard, verbrachte er Wochen damit, Abrechnungsziffern zu prüfen. Mitarbeiter der Kassenärztlichen Vereinigung wiesen die Beamten in die Geheimnisse der Honorarabrechnung, kurz EBM, ein. Mathematiker fertigten nach Stichproben Hochrechnungen an. Die Ermittler suchten in Praxen nach bestimmten Kanülen, die angeblich verwendet worden waren, und fotografierten beim Neurologen die Haube, die die elektrische Aktivität des Gehirns misst, um die Bilder anschließend Zeugen mit der Frage vorzulegen: „Wurde Ihnen tatsächlich diese Haube während der Behandlung aufgesetzt?“ Nicht nur Leute wie Engelhard haben in jener Zeit viel gelernt, auch die Ärzte. Die Abrechnungstricks sind nicht mehr so plump wie früher.

Werden sie aufgedeckt, können Trickser immer weniger darauf vertrauen, glimpflich davon zu kommen. Die Ermittlungsakten landen bei der Justiz nicht mehr automatisch in der Ablage. Viele Staatsanwaltschaften haben spezielle Zentralstellen gegründet. Die Krankenkassen sind verpflichtet, eigene Ermittlerteams zu beschäftigen. Sondereinsatzgruppen wie „Medicus“ gibt es jetzt in Hamburg, Kiel, Mainz und Hannover.

Viele Tipps bekommen die Fahnder mittlerweile aus der Ärzteschaft. Mal sind es enttäuschte Mitarbeiter, mal ist es der Kollege, der sich ärgert. „Eigentlich ist das System von außen nicht kontrollierbar“, sagt Engelhard. Seit der Korpsgeist der Ärzte schwindet und der Konkurrenzdruck wächst, steigt die Fallzahl. 305 „Vorgänge“ bearbeiteten die Berliner im vergangenen Jahr. Früher waren es in einem Jahr 50 bis 200. In Niedersachsen zählte das Landeskriminalamt im Vorjahr 484 Fälle von Abrechnungsbetrug; in diesem Jahr sind es bislang 236.

Dabei gibt es noch immer Rechtsunsicherheit. Ungeklärt ist bislang, ob Ärzte wegen Bestechlichkeit überhaupt bestraft werden können. Die SPD fordert seit Längerem eine Ergänzung im Strafgesetzbuch, um auch Korruption zu ahnden. Der Bundesgerichtshof könnte der Initiative demnächst Nachdruck verleihen. Die BGH-Richter müssen entscheiden, ob niedergelassene Vertragsärzte rechtlich gesehen „Amtsträger“ oder von den Krankenkassen „Beauftragte im geschäftlichen Verkehr“ sind. Sollte das Gericht dies bejahen, wäre eine Verurteilung wegen Bestechlichkeit – im konkreten Fall durch einen Pharmavertreter – möglich.

Engelhard ist überzeugt, dass das Risiko entdeckt zu werden abschreckender wirkt als eine hohe Strafe. Das Aufdecken ist sozusagen sein Job. Und wenn der Falschabrechner auffliegt und seine Kassenzulassung verliert, hat der Ermittler den Krankenkassen viel Geld erspart, auch ohne Prozess. „Wer uns mit 800.000 Euro ins Netz geht, der hätte in Kürze auch um eine Million betrogen.“

Vor Jahren ist der Beamte einer Klinik privat auf die Schliche gekommen. Die Ärzte wollten die Behandlung seines Sohnes als stationäre Aufnahme abrechnen, obwohl der gebrochene Arm ambulant versorgt wurde. Vater Engelhard verlor den Prozess. Die Frage der Richterin hat ihn lange verfolgt. „Was wollen Sie überhaupt?“

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