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Das Comeback der Frauke Petry

AfD-Parteitag in Hannover Das Comeback der Frauke Petry

Frauke Petry war als AfD-Vorsitzende monatelang abgetaucht. Beim Parteitag am Sonnabend in Hannover zeigte sie, dass sie zurück ist. Doch bei ihrem Comeback musste sie auch eine Niederlage einstecken. Vom Parteitag berichtet Klaus Wallbaum.

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Frauke Petry: "Wir müssen lernen, ruhig zu bleiben, wenn wir persönlich angegriffen werden."

Quelle: Julian Stratenschulte

Hannover. Wo der Gegner steht, weiß Frauke Petry ganz genau. In ihrer Rede auf dem Bundesparteitag der AfD am Sonnabend spitzt sie es zu: "Frau Merkel, Sie haben Ihren Regierungsauftrag klar verfehlt. Treten Sie zurück - Sie schaffen das!" Donnernder Applaus ertönt, die knapp 600 Delegierten stehen auf. Die 40-jährige Petry, Chefin der deutschen Rechtspopulisten, sieht sich als Anführerin der außerparlamentarischen Opposition und wichtigste Gegenspielerin der Kanzlerin. Das dürfte die Vorstufe dafür sein, dass Petry demnächst AfD-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl 2017 wird. 

Die Stimmung in der Partei ist gut, man ist voller Zuversicht. Vor fünf Monaten noch war die AfD eine gespaltene Partei, der Machtkampf endete damals mit Petrys Sieg und der Niederlage von Bernd Lucke, der daraufhin mit seinen Getreuen die AfD verließ. In den Umfragen rutschte die Partei im Sommer tief in den Keller. Dann wuchs der Flüchtlingsstrom - und die Partei kletterte in der Sonntagsfrage wieder hoch. Heute sind die Bedingungen für Petry ideal: Ernsthafte interne Gegner hat sie nicht mehr, gleichzeitig verheißen die Demoskopen goldene Zeiten. Mitte März, bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt, kann geerntet werden.

Die Delegierten der AfD wollen in Hannover über die Asylpolitik und den Flüchtlingszuzug debattieren. Kritiker werfen der Partei vor, sich nicht entschieden von rechtsextremen Positionen zu distanzieren.

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Allerdings fallen jetzt auch Petrys Schwächen stärker auf. In den vergangenen Monaten irritierten zwei Männer mit merkwürdigen öffentlichen Auftritten: Petrys Lebensgefährte, der NRW-Landesvorsitzende Marcus Pretzell, dachte laut über einen Schusswaffengebrauch an den deutschen Grenzen nach. Björn Höcke, der Vorsitzende aus Thüringen, weckte mit nationalistischen und parlamentskritischen Tönen Erinnerungen an den Wortgebrauch der rechtsextremen NPD. Höcke schaffte es damit in die ARD-Sonntagabend-Talkshow - sehr zum Ärger von Petry, die ihm intern widersprach, allerdings nur intern. Aber öffentlich blieb die Vorsitzende selbst lange Zeit merkwürdig passiv. In ihrer Rede beim Parteitag meinte sie, im Sommer eine "Verschnaufpause" eingelegt zu haben. Jetzt räumt sie ein, dass die Mitglieder wohl erwartet hätten, dass die Parteiführung eine solche Pause nicht gebraucht habe. Da schimmert Selbstkritik durch.

Aber was genau ist das Profil der AfD-Vorsitzenden? Höcke und Pretzell, das fällt auf, halten sich bei diesem Bundesparteitag, der sich vor allem mit Satzungsfragen beschäftigt, auffällig zurück. Petry und ihr Mit-Vorsitzender Jörg Meuthen aus Baden-Württemberg, ein besonnener und ihr gegenüber äußerst loyaler Professor, beherrschen das Feld. Zugleich sendet Petry ein verschlüsseltes Signal an die Hardliner in den eigenen Reihen aus. Die AfD solle eine "wahrnehmbare Alternative zu den Konsens-Parteien sein" und solle ein "menschlicher Gesprächspartner bleiben". Auch "im Ballsaal, im Kreißsaal und im Hörsaal" solle man die Partei erleben. Nicht nur die überzeugten Anhänger wolle die AfD vertreten, sondern "auch die Ängstlichen". Wer aber Angst vor der AfD erzeugen wolle, verfolge "die Arbeit der politischen Konkurrenz". Aus diesen Sätzen lässt sich eine Distanzierung zum Auftreten vor allem Höckes heraushören.

Das Bündnis "Bunt statt Braun" hat zum Protest gegen den AfD-Parteitag aufgerufen, erwartet werden bis zu 5000 Teilnehmer.

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Wie stark Petry werden kann, hängt aber auch von den Bedingungen ihrer Arbeit ab. Von Höcke und Pretzell, so sehr sie auch für eine viel schärfere Linie stehen, wird ihre Machtposition wohl nicht in Frage gestellt. Beide aber bedrohen den Anspruch der Vorsitzenden, selbst die Linie der AfD zu bestimmen. Als Bernd Lucke noch Vorsitzender war, richtete er alles auf eine Stärkung der Person an der Spitze aus: Ein einziger führt die AfD, außerdem soll es einen Generalsekretär geben, der ihm loyal sein soll. Satzungsänderungen wurden im Frühjahr beschlossen, eigentlich sollten sie jetzt in Kraft treten. Am Sonnabend aber kippte die AfD große Teile der Satzung wieder - es bleibt bei der Doppelspitze, derzeit Petry und Meuthen, einen Generalsekretär soll es nicht geben. Für Petry ist das im Grunde eine schlechte Nachricht: Wenn es einmal dazu kommen sollte, dass in der engeren Führung starke Widersacher entstehen, hätte sie in der Satzung dagegen wenig Mittel.

Petry sieht die Herausforderungen gelassen: "Wir müssen lernen, ruhig zu bleiben, wenn wir persönlich angegriffen werden. Ich weiß, das fällt schwer."

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