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Auf ins Superwahljahr!

Analyse Auf ins Superwahljahr!

Die AfD wird es im Superwahljahr 2017 schwerer haben als 2016. Ihr wichtigstes Thema ist aus den Schlagzeilen verschwunden, und sie wird von den anderen Parteien in die Zange genommen – von links und von rechts. Eine Analyse von Jörg Kallmeyer.

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Ein Plakat der Alternative für Deutschland.
 

Quelle: dpa

Hannover.  In der Politik ist man mit Superlativen schnell bei der Hand. Am Sonntag werden sich alle Scheinwerfer auf das Saarland richten – nicht, weil dort gerade einmal 800.000 Wahlberechtigte eine Richtungsentscheidung für das kleinste Flächenland in Deutschland zu treffen haben, sondern weil die Saar-Abstimmung den Start ins Superwahljahr 2017 markieren wird. Am Ende, im Herbst, entscheidet sich, ob Angela Merkel Kanzlerin bleiben wird. Fast alles ist offen, Prognosen mag niemand mehr abgeben. Deutschland erlebt eine wohltuende Rückkehr zur Normalität in der Demokratie. Und das hat auch Folgen am Rand des demokratischen Spektrums.

Vor einem Jahr im März war schon einmal ein Superwahlsonntag. In gleich drei Landtage zog die Alternative für Deutschland mit sensationellen Ergebnissen ein. Gemessen am Wirbel, den der Siegeszug der Populisten damals ausgelöst hatte, herrscht jetzt in diesem Feld Flaute. Wer redet schon von Rudolf Müller, AfD-Spitzenkandidat im Saarland?

Die Partei hat es bislang nicht geschafft, die Bedeutung, die ihr die Wähler gegeben haben, in politische Praxis umzusetzen. Ein Jahr AfD – das ist vor allem ein Jahr der internen Zerwürfnisse. In Niedersachsen muss man sich beim Parteitag an diesem Wochenende mit offen rassistischen Mitteilungen befassen, die Mitglieder verschickt haben. Die Zukunft des Landeschefs steht in den Sternen. Und ausgerechnet in Sachsen, dem Heimatverband von Frauke Petry, gibt es beim Parteitag eine Opposition gegen die Bundesvorsitzende.

Die AfD hat es jetzt schwerer

Die Wähler, das betonen Demoskopen immer wieder, mögen keinen Streit. Dennoch sollte man sich davor hüten, die AfD schon abzuschreiben – schließlich haben die Wahlforscher auch ihren Aufstieg nicht vorhergesehen. Schon jetzt aber steht fest, dass es die Partei im Superwahljahr viel schwerer hat als zuvor: Ihr wichtigstes Thema, die Flüchtlingskrise, ist aus den Schlagzeilen verschwunden. Zugleich haben die anderen Parteien die Herausforderung angenommen, im Eiltempo hat die Große Koalition das Asylrecht radikal verschärft. Alle reden von Abschiebungen, niemand mehr von Willkommenskultur. Am Freitag hat die CDU angekündigt, dass sie einen Wahlkampf gegen den Doppelpass führen will. Da bleibt wenig Platz für eine Profilierung rechts davon. Auf den Triumph, den Alterspräsidenten im nächsten Bundestag zu stellen, wird die AfD auch verzichten müssen, weil Union und SPD vorab gemeinsam die Regeln ändern. So also sieht es aus, wenn man politisch in die Zange genommen wird.

Und dann ist da ja auch noch Martin Schulz. Der SPD-Kandidat gibt vielen Menschen das Gefühl zurück, dass es eine Alternative zu Merkel gibt. Der AfD könnte auch das auf Dauer das Leben schwer machen

Von Jörg Kallmeyer/RND

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