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Deutschland / Welt Atom-Deal mit dem Iran vor Umsetzung
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Atom-Deal mit dem Iran vor Umsetzung
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15:44 16.01.2016
Symbolbild Quelle: dpa
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Wien

Sechs Monate nach Abschluss des Atom-Deals mit dem Iran steht das Abkommen vor seiner praktischen Umsetzung. Es wird erwartet, dass die Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien am Samstag den deutlichen Rückbau des iranischen Atomprogramms bestätigt. Damit wäre der Weg frei für die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen Teheran. Aus diesem Anlass haben sich die Außenminister der USA und des Irans, John Kerry und Mohammed Dschawad Sarif, zu einem Treffen am Samstag in Wien angekündigt.

Das als historisch geltende Abkommen soll dafür sorgen, dass der Iran keine Atombombe bauen kann. Der von Teheran ersehnte Abbau der massiven Sanktionen bedeutet auch ein Ende der weitgehenden politischen wie wirtschaftlichen Isolierung der Islamischen Republik. 

Die Bestimmungen der Vereinbarung vom Sommer 2015 sehen vor, dass Teheran unter anderem 13 000 Zentrifugen zur Urananreicherung abbaut sowie seine Bestände an angereichertem Uran drastisch senkt. In diplomatischen Kreisen bestehen keine Zweifel, dass der Iran diese Bedingungen nun erfüllt hat. 

Die EU hat für die Aufhebung der Sanktionen bereits letzte Vorbereitungen getroffen. Nach Angaben von Diplomaten liegt ein entsprechender Beschluss seit Freitagvormittag bereit. Die EU-Sanktionen waren im Zuge des Streits über das iranische Atomprogramm verhängt worden. Sie sahen unter anderem ein Einfuhrverbot für iranisches Erdöl und Gas vor. 

Nach 18-monatigen intensiven Verhandlungen hatten sich die UN-Vetomächte (USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich) sowie Deutschland mit dem Iran auf den Atomdeal geeinigt. Nicht zuletzt Deutschland erhofft sich von den neuen Beziehungen zum Iran einen politischen und wirtschaftlichen Vorteil. So kann die deutsche Industrie mit vielen Aufträgen aus der Öl-Nation rechnen. Zudem spielt der Iran eine zentrale Rolle bei möglichen Lösungen regionaler Konflikte wie in Syrien und im Jemen. 

Die politische Annäherung wird in Israel, in Golfstaaten wie Saudi-Arabien und von konservativen US-Politikern mit großer Sorge verfolgt.

dpa

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