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Auf dem Weg zur Bundespräsidentin?

Interview mit Katrin Göring-Eckardt Auf dem Weg zur Bundespräsidentin?

Es passiert immer wieder: Katrin Göring-Eckardt wird in sogenannten Hintergrundrunden in Berlin als mögliche Bundespräsidentin genannt – und niemand kichert. Die Grünen freuen sich, dass sie eine Fraktionschefin aus der Mitte der Gesellschaft haben. Auch in Union und SPD wächst der Respekt vor der Protestantin aus Thüringen. Matthias Koch hat mit ihr gesprochen.

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Quelle: dpa/Archiv

Frau Göring-Eckardt, man sagt, sie lesen jeden Tag einen Bibelvers. Haben Sie immer die Heilige Schrift dabei?
Ich habe die „Herrnhuter Losungen“ auf Handy und Tablet, das ist sehr praktisch. Sehen Sie mal hier, das ist eine App, bei mir direkt neben Twitter. Da bekomme ich jeden Tag ein Bibelzitat, über das ich dann ein bisschen nachdenke, zum Beispiel morgens beim Joggen. Manchmal ist die Losung eine harte Nuss, da kaut man dann eine Weile drauf rum.

Geht das eigentlich beides gleichzeitig: Christ sein und in der ruppigen Szene der deutschen Hauptstadt Politiker sein?
Das passt wunderbar zusammen. Christen und Politiker verbindet das Engagement für die Sache.

Aber kann man als Politiker am Ende des Tages noch beten: „Ich bin klein, mein Herz ist rein?“ Manche in Berlin räumen ein, dass es im Spiel um Macht mitunter unmoralisch zugeht, wie in der Netflix-Serie „House of Cards“, in der Kevin Spacey als US-Präsident über Leichen geht.
Kennen Sie auch die dänische Serie „Borgen“? Das ist ebenfalls ein spannender Blick hinter die Kulissen von Politik. Die Heldin, in diesem Fall eine Frau, versucht, Leute zu überzeugen, zu motivieren, Mehrheiten zu schaffen. Diese Methoden, die ich bei Premierministerin Birgitte Nyborg sehe, sind mir wesentlich sympathischer als die des Präsidenten Frank Underwood aus „House of Cards“.

Auch der moralisch edelste Mensch hat doch, sobald er Verantwortung in der Politik übernimmt, oft nur die Wahl zwischen zwei Übeln.
Da ist was dran. Man kann als Abgeordneter, egal, wie gut man es meint, in ein Dilemma geraten. Wenn Politiker über diesen Zwiespalt offener reden würden, wenn sie sich zur Komplexität der Dinge bekennen würden, wären wir als Gesellschaft einen großen Schritt weiter. Kein Politiker sollte so tun, als wisse er alles besser als die anderen. Hinterzimmerpolitik hat in einer Gesellschaft mit freien Medien und Netzwerken ohnehin nichts verloren.

Wann haben Sie zum ersten Mal Politik als Dilemma kennengelernt?
Schon sehr früh, 1999, in meinem ersten Jahr im Bundestag. Vor der Abstimmung über den Nato-Einsatz der Luftwaffe im Kosovo habe ich die ganze Nacht nicht geschlafen. Einerseits wollten wir damals den von Serben bedrängten Albanern helfen und die grausamen sogenannten ethnischen Säuberungen im Kosovo stoppen. Andererseits haben wir alle damit gehadert, die Bundeswehr in einen Kampfeinsatz zu schicken...

Aber Sie haben damals im Bundestag wacker die Hand gehoben und die rot-grüne Regierung Schröder/Fischer gestützt. Was war für Sie ausschlaggebend? Fraktionsdisziplin? Staatsräson?
Nein. Den entscheidenden Impuls gab mir damals ein Flüchtling aus dem Kosovo, der in meinem Nachbardorf in Thüringen wohnte. Er sagte: Katrin, wenn du uns jetzt hängen lässt, dann bedeutet das, dass wir nie wieder nach Hause gehen können und dass unsere Verwandten diesen Konflikt nicht überleben werden. Dieser sehr einfache Satz hat mich am Ende mehr überzeugt als alle anderen Argumente.

Ein starkes Gegenargument war, dass das nötige UN-Mandat fehlte. Russland hatte Veto eingelegt. Heute deutet Wladimir Putin auf das, was der Westen sich im Jahr 1999 im Kosovo erlaubt hat. Muss man nicht mehr Rücksicht nehmen auf russische Befindlichkeiten und sich mit Moskau gutstellen, wie es heute zum Beispiel der brandenburgische Sozialdemokrat Matthias Platzeck fordert?
Manche liebäugeln mit einem deutschen Sonderweg statt europäischer Einigkeit. Und am Ende eines solchen Alleingangs würden sich dann Berlin und Moskau über das künftige Schicksal der Ukraine und anderer souveräner Staaten in Osteuropa verständigen? Das hielte ich für untragbar. Ich glaube erstens, dass man Außenpolitik heute mehr denn je wertegebunden definieren muss. Und zweitens, dass wir uns alle hüten sollten, Putin nach dem Mund zu reden und uns auf seine vermeintliche Logik einzulassen.

Aber Hand aufs Herz: Helfen die jetzt verhängten westlichen Sanktionen wirklich weiter?
Wenn russische Panzer in die Ukraine rollen, können wir nicht so tun, als geschehe nichts. Die Sanktionen sind ein notwendiges diplomatisches Mittel, weil sie Druck auf Putin ausüben und auf die Oligarchen, die sein Regime stützen. Wertegebundene Außenpolitik führt mich zu der Frage: Was passiert eigentlich gerade in Russland? Viele sind dort eingeschüchtert, trauen sich nicht, ihre Meinung zu sagen. Schon jetzt ist es hochgefährlich, in Russland in der Opposition zu sein. Der Mord an Kreml-Kritiker Boris Nemzow ist nur eines von vielen Beispielen. Wenn wir jetzt nicht als Europäer bei unserer festen und geschlossenen Position bleiben, dann enttäuschen wir auch diejenigen, die in Russland für Demokratie und Menschenrechte streiten.

Putin hat auf die EU-Sanktionen mit einer schwarzen Liste reagiert, die im Fall Deutschlands zu einer schwarz-grünen Liste geraten ist: Einigen Politikern der Union verbot er die Einreise, aber auch Rebecca Harms und Daniel Cohn-Bendit von den Grünen. Könnte ein Zusammenrücken gegen Moskau Teil eines schwarz-grünen Projekts 2017 werden?
Die Zeiten, in denen man in „Projekten“ dachte, egal, mit welchen Farben, sind vorbei. Koalitionen sind Koalitionen, nicht weniger, aber auch nicht mehr.

Sie waren zu Zeiten des Kanzlers Gerhard Schröder Fraktionschefin der Grünen. Hat sich Rot-Grün nicht doch wie ein herzerwärmendes „Projekt“ angefühlt?
Anfangs vielleicht. Aber wahrscheinlich habe ich im Laufe jener Jahre von der SPD-Seite einfach allzu oft „basta“ gehört. Und gerade in der Energiepolitik war das mehr Gezerre als Koalition. Ich sehe Koalitionen heute ziemlich nüchtern – es geht um die Sache.

Mit Angela Merkel müssten Sie über Kernkraft nicht mehr streiten. Wo lägen die Knackpunkte mit der Union?
Die Liste ist lang. Nehmen wir mal als Beispiel die Agrarpolitik. Da ist nicht die eine oder andere kleine Korrektur fällig, sondern eine grundlegende Neuausrichtung quer durch Deutschland. Wie sollen unsere Nahrungsmittel produziert werden? Wie lange wollen wir es hinnehmen, dass wegen immer mehr Antibiotikaeinsatz die Gefahr von multiresistenten Keimen weiter wächst? Oder die Geheimdienste. Für mich ist es völlig unbegreiflich, warum Angela Merkel, die in der DDR aufgewachsen ist, in der NSA-Affäre so wenig Sensibilität zeigt. Vor allem aber wäre eine Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik fällig. Wir müssen den Menschen, die zu uns kommen, viel besser helfen. Wir müssen ihnen auch den Freiraum geben, sich selbst zu helfen: durch schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt und letztlich auch mit der Möglichkeit der Einwanderung.

Beim Evangelischen Kirchentag 2011 in Dresden sagten Sie in Ihrem Schlusswort: „Seid barmherzig mit den Fremden und Asylsuchenden, denn sie brauchen eine Heimat so wie du und ich.“ Da haben Ihnen 150.000 Menschen applaudiert. Haben Sie so etwas je zuvor erlebt?
Nein. Vor so vielen Menschen zu reden, in dieser schönen, damals für viele Tage verzauberten Stadt, war eine Ausnahmesituation, wie man sie vielleicht nur einmal im Leben hat. Aber man muss das klar einordnen: Der Applaus galt der damaligen Kirchentagspräsidentin, nicht der Politikerin.

Vielleicht war das Ihr bundespräsidialer Moment.
Wie bitte?

Nicht jedem Grünen ist es gegeben, so viele Menschen im Konsens zu vereinen. Typen wie Jürgen Trittin hätten da ihre Mühe. Sie dagegen werden sogar als künftige Bundespräsidentin gehandelt. Mal ehrlich: Sind Sie in Wirklichkeit schon auf dem Weg ins Schloss Bellevue?
Ach, Quatsch. Solche Spekulationen gibt es immer wieder mal. Vielleicht liegt es ja an der bekennenden Protestantin.

Hinzu kommen doch aber auch hohe politische Ämter. Sie wurden zweimal im Parlament zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt, mit Ergebnissen um die 80 Prozent.
Mich freut es, dass ich offenbar als Politikerin wahrgenommen werde, die auch außerhalb der eigenen Reihen akzeptiert wird ...

... und die deshalb mit einer fast mechanischen Logik gute Chancen hätte, Deutschlands neues Staatsoberhaupt im Frühjahr 2017 zu werden: Es wird mal Zeit für eine Frau, es wird mal Zeit für jemanden von den Grünen. Und von allen grünen Frauen haben Sie die breiteste Akzeptanz.
Wir haben einen sehr guten Bundespräsidenten, der in schwieriger Zeit dem Amt endlich seine Würde zurückgegeben hat. Als Grüne unterstützen wir eine zweite Amtszeit von Joachim Gauck, den wir uns nach dem Rücktritt von Horst Köhler im Jahr 2010 schon gewünscht hatten.

Er selbst hat aber nicht entschieden, ob er überhaupt noch mal antritt.
Ich hoffe, dass er es tut. Und dafür hat er unsere Unterstützung.

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