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Außenminister soll Regierungschef werden

Nach Rücktritt von Georgiens Ministerpräsidenten Außenminister soll Regierungschef werden

Nach dem überraschenden Rücktritt des georgischen Ministerpräsidenten Irakli Garibaschwili soll Außenminister Giorgi Kwirikaschwili an die Spitze der Regierung rücken. Dies teilte die regierende Koalition Georgischer Traum am Freitag in Tiflis mit. Nun hat Präsident Georgi Margwelaschwili den Außenminister für das Amt des nominiert.

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Außenminister Kwirikaschwili soll Regierungschef in Georgien werden

Quelle: dpa

Tiflis . Es sei "Einigkeit erzielt worden, Giorgi Kwirikaschwili als Kandidaten für das Amt des Regierungschefs zu benennen", hieß es von der bisherigen Regierungspartei. Aufgrund klarer Mehrheitsverhältnisse gilt eine Bestätigung des 48-jährigen Kwirikaschwili in den kommenden Tagen als sicher. 

Doch der neue Ministerpräsident steht vor enormen Herausforderungen: Georgien, dessen Außenhandel stark mit Russland verknüpft ist, steckt in einer Wirtschaftskrise; die Landeswährung verlor erheblich an Wert.

Die Personalentscheidung war notwendig geworden, nachdem Garibaschwili am Mittwoch überraschend seinen Rücktritt vom Amt des Regierungschefs verkündet hatte. "Alle Posten sind zeitlich begrenzt, nur Gott und das Vaterland sind ewig", sagte der 33-Jährige zur Begründung. Nach Einschätzung von Oppositionellen sollte der Rücktritt dazu dienen, die schwachen Umfragewerte der derzeitigen Regierungskoalition vor den im Oktober 2016 anstehenden Neuwahlen aufzubessern.

Als Garibaschwili im November 2013 ins Amt kam, war er der jüngste Regierungschef Europas. Er gilt als enger Vertrauter des Milliardärs und früheren Ministerpräsidenten Bidsina Iwanischwili. Seit Iwanischwili 2013 zurücktrat, um Platz für Garibaschwili an der Regierungsspitze zu machen, galt es in Georgien als ausgemacht, dass Iwanischwili weiter starken politischen Einfluss ausübte. Oppositionelle bezeichneten Garibaschwili als Marionette des Milliardärs, für dessen Bank und Wohltätigkeitsstiftung er jahrelang gearbeitet hatte.

AFP

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