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Strengere Einreisebestimmungen für die USA

Ausweitung der Visumspflicht Strengere Einreisebestimmungen für die USA

Das US-Abgeordnetenhaus hat mit großer Mehrheit für strengere Auflagen zur visumfreien Einreise in die USA gestimmt. Mit dem geplanten Gesetzesvorhaben brauchen künftig alle Reisenden ein Visum, die seit 2010 in Syrien, Irak oder anderen Ländern, die als "Terror-Brennpunkte" gelten, gewesen sind.

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Die USA führen strengere Einreisebestimmungen ein: Mehr Reisende als zuvor werden ein Visum brauchen.

Quelle: dpa

Washington. Die Abgeordneten stimmten mit 407 zu 19 für das Vorhaben, der Senat muss noch zustimmen. Die US-Regierung hatte die Einreisebestimmungen für Besucher ohne Visum nach den Pariser Terroranschlägen verschärft.

Mit strengeren Regeln für das "Visa Waiver"-Programm (VWP) zur visumfreien Einreise, an dem Deutschland und 37 weitere Länder teilnehmen, sollen Terroristen mit entsprechenden Pässen abgehalten werden. Über das Programm reisen jährlich rund 20 Millionen Menschen in die USA.

Wer nicht mit einer elektronischen Einreiseerlaubnis (Esta) in die USA gelangen kann, muss sich stattdessen an einer US-Botschaft oder einem US-Konsulat um ein Visum bemühen.

Der vom Repräsentantenhaus verabschiedete Entwurf sieht weiterhin einen stärkeren Austausch von Daten und Geheimdiensterkenntnissen vor. Die Teilnehmerländer müssen vorab überprüfen, ob Reisende in den Datenbanken der internationalen Polizeibehörde Interpol wegen Verbindungen zu Terrorismus oder organisierter Kriminalität geführt werden. Länder, die ihren Verpflichtungen nicht nachkommen, sollen aus dem Programm gestrichen werden.

Sorgen bereiten den US-Sicherheitsbehörden die rund 5000 EU-Bürger, die Schätzungen zufolge in den Irak und nach Syrien gereist sind, um sich der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) und anderen extremistischen Gruppen anzuschließen. Mehrere der Attentäter von Paris hatten sich bei der IS-Miliz aufgehalten. Da sie die französische oder belgische Staatsbürgerschaft besaßen, hätten sie ohne Visum in die USA fliegen dürfen.

Das Weiße Haus hatte als Reaktion auf die Pariser Anschläge bereits strengere Sicherheitskontrollen für Reisende aus "Visa Waiver"-Ländern angeordnet. Geplant sind unter anderem stärkere Überprüfungen an Flughäfen in den USA und die Entsendung von US-Grenzschutzbeamten an ausländische Flughäfen mit Direktverbindungen in die Vereinigten Staaten.

dpa/afp

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