Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Strobl hält "Identitäre Bewegung" für gefährlich
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Strobl hält "Identitäre Bewegung" für gefährlich
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:00 11.07.2016
"Die Identitäre Bewegung vertritt rechtsextremistische und völkische Positionen". Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) hält die rechtsradikale Gruppierung für gefährlich. Quelle: Bernd Weissbrod/dpa
Anzeige
Stuttgart

„Die Identitäre Bewegung vertritt rechtsextremistische und völkische Positionen – und ja, das baden-württembergische Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet sie“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, zu dem die HAZ gehört. „Die gesetzlichen Voraussetzungen für den Einsatz von nachrichtendienstlichen Mitteln, um Erkenntnisse über verfassungsfeindliche Bestrebungen zu erlangen, sind jedenfalls gegeben.“

Allerdings wollte Strobl aus taktischen Gründen nicht sagen, ob nachrichtendienstliche Mittel auch bereits eingesetzt werden oder ob nur anhand öffentlicher Quellen beobachtet werde. Der Innenminister sieht bei den rechten Aktivisten der "Identitären Bewegung" zudem Schnittstellen zu AfD, NPD und anderen rechten Parteien. „Die gibt es“, sagte der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende.

RND

Der britische Premierminister David Cameron tritt am Mittwoch zurück. Bereits am Mittwochabend werde Innenministerin Theresa May das Amt übernehmen, kündigte Cameron am Montag in London an.

11.07.2016

Die britische Energie-Staatssekretärin Andrea Leadsom will nach Angaben des Senders BBC nicht zur Wahl um die Nachfolge von Premierminister David Cameron antreten.

11.07.2016

Die Regierung in London schließt ein zweites EU-Referendum aus – doch Millionen Briten sehen das anders. Gibt es noch eine Hintertür?

14.07.2016
Anzeige