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Strobl hält "Identitäre Bewegung" für gefährlich

Baden-Württembergs Innenminister Strobl hält "Identitäre Bewegung" für gefährlich

Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl hält die "Identitäre Bewegung" für gefährlich. Deshalb beobachte der Verfassungsschutz die rechtsradikale Gruppierung, sagte der CDU-Politiker.

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"Die Identitäre Bewegung vertritt rechtsextremistische und völkische Positionen". Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) hält die rechtsradikale Gruppierung für gefährlich.

Quelle: Bernd Weissbrod/dpa

Stuttgart. „Die Identitäre Bewegung vertritt rechtsextremistische und völkische Positionen – und ja, das baden-württembergische Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet sie“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, zu dem die HAZ gehört. „Die gesetzlichen Voraussetzungen für den Einsatz von nachrichtendienstlichen Mitteln, um Erkenntnisse über verfassungsfeindliche Bestrebungen zu erlangen, sind jedenfalls gegeben.“

Allerdings wollte Strobl aus taktischen Gründen nicht sagen, ob nachrichtendienstliche Mittel auch bereits eingesetzt werden oder ob nur anhand öffentlicher Quellen beobachtet werde. Der Innenminister sieht bei den rechten Aktivisten der "Identitären Bewegung" zudem Schnittstellen zu AfD, NPD und anderen rechten Parteien. „Die gibt es“, sagte der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende.

RND

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