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Obama will Pessimisten nicht das Feld überlassen

Rede zur Lage der Nation Obama will Pessimisten nicht das Feld überlassen

In seiner letzten Rede an die Nation appelliert US-Präsident Barack Obama an die Reformbereitschaft der Amerikaner. Trotz aller Schwierigkeiten seien die Vereinigten Staaten weltweit weiterhin die stärkste Nation. Wirtschaftlich und technologisch sei das Land gut aufgestellt.

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Sieht die USA wirtschaftlich und technologisch gut aufgestellt: Barack Obama.

Quelle: dpa

Washington. Zu Beginn des Wahljahres in Amerika schlägt Barack Obama eine überraschende Tonlage an. In seiner letzten Rede an die Nation forderte der Präsident am Dienstag Abend seine Landsleute auf, sich mit mehr Zuversicht den Herausforderungen zu stellen. Trotz aller Schwierigkeiten seien die Vereinigten Staaten weltweit weiterhin die stärkste Nation. Wirtschaftlich und technologisch sei das Land gut aufgestellt.

Obwohl der Chef des Weißen Hauses nach zwei Amtszeiten nicht wieder antreten darf, erscheint sein perfekt inszenierter Auftritt vor den beiden Parlamentskammern in Washington wie eine direkte Antwort auf den Wahlkampf der Republikaner. In bester amerikanischer Tradition appelliert er an den Optimismus seiner Landsleute. Eine Stimmungslage, die sich an diesem festlichen Abend im Saal des Repräsentantenhauses offenbar auch am Outfit von Michelle Obama ablesen lassen soll: Die stilsichere First Lady trägt ein sonnenfarbenes ärmelloses Kleid, das sich wohltuend von der dunklen Kleidung der Mehrheit der Senatoren und Abgeordneten abhebt. Wie in den vergangenen Jahren verfolgt sie an der Seite von Jill Biden, der Ehefrau des Vizepräsidenten, auf der Besuchertribüne die Rede.

Obama zeichnet positives Bild

Ihr Mann weiß den Moment für sich zu nutzen. Er hält sich nicht strikt an sein Konzept, gibt sich betont gelassen und greift lachend den einen oder anderen Zwischenruf auf. Insgesamt zeichnet der Präsident ein überaus positives Bild von den USA, ohne seine politischen Gegner zu erwähnen: Die Arbeitslosenquote habe sich seit der schweren Wirtschaftskrise quasi halbiert, das Staatsdefizit sei deutlich reduziert und die Krankenversicherung modernisiert worden. Erwartungsgemäß stellt sich der Präsident für seine siebenjährige Amtszeit ein gutes Zeugnis auf. Mit Blick auf die kommenden Jahre will er aber eine Art Kompass zurücklassen, an dem sich die Amerikaner auch in naher Zukunft orientieren sollten.

Als wäre Obama bereits der aktuellen Tagespolitik entrückt, skizziert er die großen Linien der Politik: Zu den großen Herausforderungen zähle der Umbau der Energiesysteme und die Bekämpfung des Klimawandels. Der weitere Ausbau von Wind- und Solarenergie sei nicht nur ökologisch, sondern auch ökonomisch auf Dauer sinnvoll. Die internationale Zusammenarbeit, wie sie nicht zuletzt beim Klimagipfel in Paris gelang, könne als eine Art Blaupause zu Bewältigung weltweiter Krisen dienen.

"Nicht leichtfertig von drittem Weltkrieg sprechen"

Wer die Zukunft gestalten will, sollte sich zudem auf eine bezahlbare Bildung und die nachhaltige Nutzung von Technologien konzentrieren. Zwingend sei auch eine "Reparatur" des Einwanderungssystems, das noch immer zu viele Menschen in den Schatten der Gesellschaft dränge.

Eine zurückhaltende Linie empfiehlt Obama in der Außenpolitik: Die USA sollten nicht versuchen, das internationale Parkett zu dominieren, sehr wohl aber zu führen: "Wenn es eine Krise auf der Welt gibt, gehen die Hilfsanfragen nicht in Peking oder Moskau ein, sondern hier in Washington."

Selbstbewusst zeigt sich der 54-Jährige auch mit Blick auf die gegenwärtigen Krisen: Trotz der gefährlichen Situationen, die beispielsweise im Nahen Osten herrschen, dürfe nicht leichtfertig von einem "Dritten Weltkrieg" gesprochen werden. Das gelte erst recht für die Terroristen: "Wir müssen sie nicht größer machen, um zu zeigen, dass wir es ernst meinen", hebt Obama hervor. "Wir müssen sie nur als das bezeichnen, was sie sind: Mörder und Fanatiker, die man ausrotten, jagen und zerstören muss."

30 Millionen Zuschauer

Daran will sich auch der 44. Präsident messen lassen: "Wer glaubt, dass die USA oder ich selbst sich nicht verpflichtet fühlen, Gerechtigkeit zu üben, der soll Osama bin Laden fragen." Mehr als 60 Staaten würden sich an der Koalition gegen den "Islamischen Staat" beteiligen und mehr als 10 000 Luftangriffe seien gegen die selbsternannten Milizen geflogen worden. Dagegen sei es eine Lehre aus den Kriegen in Vietnam und im Irak, sich nicht in jeden Konflikt verwickeln zu lassen - schon gar nicht im Alleingang.

Nach vorsichtigen Schätzungen des US-Senders CNN wurde Obamas Auftritt vor beiden Parlamentskammern von mehr als 30 Millionen Fernsehzuschauern verfolgt. Anders als bei seinen früheren Reden an die Nation, die traditionell zum Jahresbeginn stattfinden, hatte eine beispiellose Kampagne in den sozialen Netzwerken für den Auftritt geworben. Obama nutzte den Abend, um in seinem letzten Amtsjahr Zuversicht zu verbreiten: "Die Zukunft, die wir haben wollen - mit Chancen und Sicherheit für unsere Familien, einem steigenden Lebensstandard und einen nachhaltigen, friedlichen Planeten für unsere Kinder - all das können wir schaffen. Aber es passiert nur, wenn wir zusammenhalten."

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