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Berlin beendet am Montag das Atomzeitalter

Kernenergie Berlin beendet am Montag das Atomzeitalter

Die Bundesregierung wird am Montag das Ende des Atomzeitalters in Deutschland besiegeln und ein Gesetz beschließen, das – nach allem, was am Sonntag zu hören war – auch bei der Opposition auf breite Zustimmung stoßen wird. Kanzlerin Angela Merkel will dem Parlament ein Gesetz vorlegen, das dem rot-grünen Atomausstieg von 2000 sehr nahekommt.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Die am Freitag zwischen Bund und Ländern vereinbarte Reihenfolge für die Abschaltung der neun noch verbleibenden Atomkraftwerke ist mittlerweile in Berlin unumstritten. Danach soll 2015 der bayerische Meiler Grafenrheinfeld den Betrieb einstellen. 2017 sollen Gundremmingen B (Bayern) und 2019 Philippsburg II (Baden-Württemberg) folgen. 2021 könnten Grohnde (Niedersachsen), Brokdorf (Schleswig-Holstein) und Gundremmingen C (Bayern) vom Netz gehen. Als letzte Kernkraftwerke werden 2022 Isar II (Bayern), Neckarwestheim II (Baden-Württemberg) und Emsland (Niedersachsen) abgeschaltet.

SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte, das Ausstiegsdatum 2022 sei grundsätzlich in Ordnung, obwohl es auch schneller gehe. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) mahnte zur Vernunft: „Der Ausstieg aus der Atomkraftnutzung ist eine ernste Sache. Da verbietet sich jedes parteipolitische Taktieren.“

Die Grünen werten den Zeitplan der Koalition als Einlenken gegenüber ihren Forderungen. Merkel habe „einen wichtigen Schritt in unsere Richtung gemacht“, erklärte Parteichef Cem Özdemir. Auch der Fraktionschef Jürgen Trittin begrüßte die Entscheidung: „Die Kanzlerin musste dem Druck der Grünen nachgeben und nun einen stufenweisen Atomausstieg akzeptieren.“

Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) freut sich inzwischen über den neuen Konsens in der Atompolitik: „Wenn die Opposition mitmacht, kann einer der größten gesellschaftlichen Konflikte in der Geschichte der Bundesrepublik gelöst werden.“

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