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Mitgliederentscheid über Wowereit-Nachfolge

Machtkampf in der SPD Mitgliederentscheid über Wowereit-Nachfolge

Schon länger gilt Klaus Wowereit als amtsmüde. Seine Popularität sinkt. Nun zieht Berlins Regierender Bürgermeister die Reißleine und legt sein Amt zum 11. Dezember dieses Jahres nieder. Seine Partei wird in einem Mitgliederentscheid seinen Nachfolger bestimmen.

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Vor dem Rücktritt: Berlins Reg. Bürgermeister Wowereit.

Quelle: Archiv

Berlin. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) tritt zum Jahresende zurück. Der Chef der rot-schwarzen Koalition hat am heutigen Dienstag seinen Rückzug bekanntgegeben. Um die Nachfolge bahnt sich ein Machtkampf in der Berliner SPD an. SPD-Fraktionschef Raed Saleh kündigte am Dienstag an, er wolle das Land künftig regieren. Auch Landeschef Jan Stöß werde kandidieren, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Eva Högl in Berlin.

Die Berliner SPD-Mitglieder werden direkt über den Kandidaten für die Nachfolge von Regierungschef Klaus Wowereit entscheiden. Nach einem Beschluss des Landesvorstands werde es einen Mitgliederentscheid über zwei Personalvorschläge geben, kündigte der stellvertretende Landesvorsitzende Fritz Felgentreu am Dienstag an.

13 Jahre lang regierte Klaus Wowereit die deutsche Hauptstadt als Bürgermeister. Jetzt legt er das Amt zum 11. Dezember nieder – freiwillig, wie er ausdrücklich betont.

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Wowereit wurde im Juni 2001 zum ersten Mal zum Regierenden Bürgermeister der Hauptstadt gewählt. Zwei Wahlperioden führte er ein Bündnis mit der Linken. Zuletzt war die Beliebtheit von Wowereit in der Bevölkerung rapide gesunken. Er gilt seit längerem als angeschlagen. Besonders das Desaster um den Bau des neuen Flughafens hatte am Ansehen des Regierungschefs gekratzt. Wowereit hatte das Projekt immer zum wichtigsten seiner Amtszeit erklärt.

Die Oppositionsparteien Grüne und Linke forderten Neuwahlen. Auch Wowereit hält einen Mitgliederentscheid zeitlich für möglich. Er rechne damit, dass sein Nachfolger aus der Berliner SPD kommen werde. „Importe“ aus anderen Bundesländern seien zuletzt nicht so erfolgreich gewesen.  

Nach Informationen des „Tagesspiegel“ hält SPD-Bundeschef Sigmar Gabriel weder Stöß noch Saleh für geeignet. Laut Zeitung soll Gabriel versucht haben, EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) für die Nachfolge von Wowereit zu gewinnen.

dpa

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