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Deutschland / Welt Luckes neue Partei könnte „BRD“ heißen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Luckes neue Partei könnte „BRD“ heißen
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00:25 16.07.2015
Von Klaus Wallbaum
Der Flügel um den früheren AfD-Vorsitzenden Bernd Lucke will eine neue Partei gründen. Quelle: dpa
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Berlin/Kassel

Schon im Mai hatten sich viele liberal-konservative Mitglieder der AfD, die gegen einen nationalistischen Kurs protestieren, in einem Verein namens „Weckruf“ zusammengefunden. Den Vorsitz führt die Europa-Abgeordnete Ulrike Trebesius aus Schleswig-Holstein, die eine Vertraute des früheren AfD-Vorsitzenden Bernd Lucke ist. Die Niederlage Luckes auf dem AfD-Bundesparteitag Anfang Juli in Essen belebte dann die Diskussion über eine Spaltung der Partei. Der „Weckruf“ hatte seine Anhänger in der vergangenen Woche gefragt, ob eine Parteineugründung angepeilt wird - oder ob man in der AfD „überwintern“ und auf eine spätere Kurswende hoffen soll. Eine Mehrheit sprach sich für eine neue Partei aus.

Am Sonntag kommen in Kassel nun etwa 70 Personen zusammen - Vertreter aus verschiedenen AfD-Landesverbänden, die bisher engen Kontakt zum Verein „Weckruf“ gehalten hatten. Sie werden dann vermutlich schon formell die Partei gründen, eine vorläufige Satzung entwerfen und sogar einen Programmentwurf präsentieren. Die AfD, die Anfang 2013 entstanden ist, kann bis heute noch kein Parteiprogramm vorweisen. In der neuen Partei dürfte die Kritik am Euro und die Forderung nach Rückkehr der D-Mark das Programm prägen - außerdem wird eine klare Absage an alle Kräfte erwartet, die das politische System der Bundesrepublik Deutschland ablehnen oder bekämpfen. Eine klare Unvereinbarkeit mit extremistischen Strömungen dürfte festgelegt werden.

Eine spannende Frage wird sein, ob der bisherige AfD-Vorsitzende Lucke eine leitende Position in der neuen Partei einnehmen wird. Hier sind die Positionen geteilt: Eine Gruppe im Verein „Weckruf“ meint, Lucke sei als das bekannteste Gesicht der Partei auch als Vorsitzender unverzichtbar, er müsse unbedingt die Führung übernehmen. Andere entgegnen, in dieser Phase der Parteigründung solle der 52-jährige Wirtschaftsprofessor sich zunächst zurückhalten und nur einfaches Vorstandsmitglied werden.

Erwartet wird, dass die fünf der bisher sieben AfD-Europaabgeordneten, die für den eher gemäßigten Kurs der AfD standen, bei der Parteineugründung dabei sein werden: Es sind neben Bernd Lucke und der „Weckruf“-Vorsitzenden Ulrike Trebesius der frühere BDI-Präsident Hans-Olaf Henkel (Hamburg), Bernd Kölmel (Baden-Württemberg) und der emeritierte Professor Joachim Starbatty (Nordrhein-Westfalen).

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