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Schottland bereitet zweites Referendum vor

Brexit Schottland bereitet zweites Referendum vor

Zerfällt nach dem Brexit-Entscheid jetzt das Vereinigte Königreich? Die schottische Regionalregierung bereitet ein zweites Referendum über die Unabhängigkeit von Großbritannien vor und will eigene Gespräche mit der EU aufnehmen. Derweil steigt auch in anderen Regionen Großbritanniens die Unzufriedenheit mit dem Abstimmungs-Ergebnis.

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Nach dem Brexit will Schottland raus aus der Union mit Großbritannien – und bereitet ein zweites Referendum vor. 

Quelle: dpa

Edinburgh/London. Die schottische Regionalregierung trifft Vorbereitungen für ein zweites Referendum über die Unabhängigkeit des nördlichen Landesteils von Großbritannien. Die notwendigen rechtlichen Schritte würden jetzt vorbereitet und eigene Gespräche mit der EU aufgenommen, sagte Regierungschefin Nicola Sturgeon am Samstag in Edinburgh nach einem Treffen des Kabinetts. "Das Kabinett hat zugestimmt, dass wir umgehend Gespräche mit EU-Institutionen und anderen EU-Mitgliedstaaten aufnehmen, um alle Möglichkeiten auszuloten, Schottlands Platz in der EU zu schützen."

2014 hatten 55 Prozent Schotten in einem Referendum gegen die Unabhängigkeit Schottlands gestimmt. In der Volksabstimmung über den Brexit stimmte eine deutliche Mehrheit der Schotten für den Verbleib in der EU, insgesamt waren aber 52 Prozent der Briten für den Austritt. Bereits vor der Abstimmung hatte Schottlands Nationalpartei SNP, die mit absoluter Mehrheit regiert, ein zweites Unabhängigkeitsreferendum für den Brexit-Fall ins Gespräch gebracht.

Viele Briten bereuen die Entscheidung 

Doch auch in anderen Regionen von Großbritannien steigt die Unzufriedenheit mit dem Brexit-Ergebnis: Nicht wenige Briten würden ihre Entscheidung gegen die EU gern korrigieren. Und dem Schlagwort #Bregret - einer Mischung aus Britain und regret (= Bedauern), war der Kater nach dem Referendums-Rausch am Wochenende ein großes Thema in den sozialen Netzwerken. Auch der Hashtag #WhatHaveWeDone - was haben wir getan - gab dem Schrecken Ausdruck. "Ich würde zurück zum Wahllokal gehen und fürs Bleiben stimmen, einfach, weil heute Morgen die Realität deutlich wird", sagte eine Studentin am Samstag dem Sender ITV. Ein anderer Brexit-Wähler sagte der BBC: "Ich dachte nicht, dass meine Stimme allzu viel Gewicht haben würde, weil ich geglaubt, habe, wir würden sowieso bleiben." Mehr als eine Million Briten fordern bereits ein zweites Referendum.

"Wir, die Unterzeichner, rufen die Regierung ihrer Majestät an, eine Regel anzuwenden, wonach es ein weiteres Referendum geben sollte, wenn das Remain- oder Leave-Votum unter 60 Prozent bei einer Beteiligung von unter 75 Prozent liegt", heißt es in der Petition. Bei dem Referendum am Donnerstag hatte sich eine knappe Mehrheit von 51,9 Prozent der Briten für den Austritt aus der EU ausgesprochen bei einer Wahlbeteiligung von 72,2 Prozent. Bei einer Anwendung der von den Unterzeichnern beantragten Regel müsste ein zweites Votum abgehalten werden.

Bis Samstagmittag erreichte die Zahl der Unterzeichner der Petition auf der Internetseite von Parlament und Regierung mehr als eine Million. Dies waren zehn Mal mehr, als für eine Befassung des Unterhauses mit der Petition notwendig waren. Der Petitionsausschuss, der darüber entscheidet, ob Petitionen im Parlament diskutiert werden, tagt das nächste Mal am kommenden Dienstag. Bereits wenn eine Petition mehr als 10.000 Unterschriften erreicht, muss sich die Regierung dazu äußern. Bisher gab es dazu noch keine Stellungnahme von Premierminister David Cameron. Eine Debatte über die Petition im Parlament zieht aber keine Entscheidung oder Abstimmung nach sich; sie stellt auch nicht den Brexit-Beschluss der Briten vom Donnerstag in Frage.

Unter dem Ansturm der Unterzeichner brach die offizielle Parlamentsseite vorübergehend zusammen. Eine Sprecherin sagte, die Zahl der Aufrufe sei "deutlich höher" als bei allen früheren Fällen. Eine Karte der Unterzeichner der Petition zeigte, dass die meisten Unterstützer aus großen Städten wie London kamen. Bei dem Referendum am Donnerstag war die Abstimmung nach Alter, Region und Bildung sehr unterschiedlich ausgefallen. Insbesondere wurde der Austritt vor allem mit den Stimmen der Älteren entschieden - obwohl dessen Folgen vor allem die Jungen betreffen. Während England und Wales mehrheitlich für den Brexit stimmten, befürworteten Schottland, Nordirland und die Hauptstadt London den Verbleib in der EU.

dpa

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