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Deutschland / Welt Bundesregierung beendet "Patriot"-Einsatz
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Bundesregierung beendet "Patriot"-Einsatz
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10:35 15.08.2015
Ursula von der Leyen in der Türkei bei einer Patriot-Stellung. Quelle: dpa (Archiv)
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Berlin

Die Bundesregierung beendet den Bundeswehreinsatz im Süden der Türkei. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte am Samstag in Berlin, dass die an der Südost-Grenze des Nato-Partners stationierten „Patriot“-Raketenabwehrsysteme mit den 250 deutschen Soldaten in den kommenden Monaten abgezogen werden. Grund sei, dass die Gefahr syrischer Angriffe auf die Türkei nicht mehr bestehe. Als erstes hatte „Spiegel online“ darüber berichtet.

Die „Patriot“-Einheiten wurden vor zweieinhalb Jahren auf Wunsch der Türkei rund 100 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt stationiert. Sie sollten die Türkei im Rahmen der Nato-Mission „Active Fence“ vor Raketenangriffen aus dem Bürgerkriegsland Syrien schützen, sind bisher aber nicht zum Einsatz gekommen. Das aktuelle Bundestagsmandat ist bis zum 31. Januar 2016 befristet. Der Einsatz war seit längerem umstritten - unter anderem, weil die Türkei von vielen Dschihadisten als Transitland nach Syrien genutzt wird.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur fiel die Grundsatzentscheidung für den „Patriot“-Abzug bereits vor der jüngsten Eskalation der Gewalt in der Türkei. Hintergrund sind demnach nicht die erhöhten Gefahren für die in Kahramanmaras stationierten deutschen Soldaten, sondern eine neue Bewertung der Notwendigkeit des Unterstützungseinsatzes sowie die hohe Beanspruchung von Personal und Material in den letzten Jahren.

Zuletzt galt der Einsatz für die begrenzte Anzahl an Raketenabwehr-Spezialisten der Bundeswehr als kaum noch verkraftbar. Im vergangenen September musste das Verteidigungsministerium einräumen, dass bei gut einem Viertel (28 Prozent) der seit Anfang 2013 eingesetzten Soldaten die Karenzzeit von 20 Monaten zwischen zwei vier- bis sechsmonatigen Einsätzen nicht eingehalten werden konnte.

Die „Patriots“ sollen Angriffe mit Raketen und Kampfjets abwehren, über die auf syrischer Seite nur die Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad verfügen. Gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) können sie nichts ausrichten.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wollten eigentlich auch die USA den Abzug ihrer Flugabwehrsysteme vom Typs „Patriot“ aus der Türkei ankündigen. Ob dieser Plan angesichts der verstärkten Kooperation der türkischen Regierung im Kampf gegen den IS umgesetzt wird, war zunächst allerdings unklar.

dpa

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