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Deutschland / Welt Wir sind dann mal weg
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12:56 07.07.2016
Auch Parlamentarier sind Fußballfans. Deshalb hat der Bundestag seine Tagesordnung für den Donnerstag abgespeckt. Quelle: dpa
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Berlin/Hannover

Deutschland hat am Donnerstag Abend schon was vor. Im Fernsehen läuft das Spiel der DFB-Elf gegen Frankreich. In Zeiten großer Fußballturniere ist Aufmerksamkeit ein knappes Gut, erst recht für den ohnehin nicht mit dem Interesse der Massen gesegneten Bundestag. So fällt dem Hohen Haus eine prima Gelegenheit zu, unbemerkt unliebsame Gesetze durchzudrücken.

Alle Jahre wieder

Hat ja schon in der Vergangenheit geklappt. Im Sommermärchen 2006 wurde die Mehrwertsteuer erhöht. Zur Weltmeisterschaft 2010 stieg der Krankenkassenbeitrag. Im Schatten der EM 2012 beschlossen sehr wenige Abgeordnete heikle Änderungen am Meldegesetz, was im Nachhinein für viel Wirbel sorgte. Am Ende, Wochen nach der EM 2012, ruderte die damals regierende schwarz-gelbe Koalition zurück.

Heute, vier Jahre später, beim nächsten EM-Halbfinale mit deutscher Beteiligung, könnte es zum großen Déjà-vu kommen: Auf der langen Tagesordnung ist – neben dem neuen Prostitutionsgesetz, einer Reform des Strafrecht im Bereich des Menschenhandels, der Legalisierung von Cannabis für Therapiezwecke – auch das Meldegesetz als Thema vorgesehen.

Aufregung in den Medien

Entsprechend groß ist die Empörung: "Warum macht der Bundestag das?", beschwert sich Spiegel-Online. Die Westdeutsche Zeitung sieht den Bundestag gar in der "Fußballfalle".

Mittlerweile wurde reagiert: Der Bundestag hat seine Tagesordnung abgespeckt – mit dem Ziel, dass die Abgeordneten rechtzeitig zum EM-Halbfinale zwischen Deutschland und Frankreich am Abend vor dem Fernsehgerät sitzen können. Ursprünglich sollten die Debatten in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause bis weit nach Mitternacht dauern.

Einwände schriftlich – um Zeit zu gewinnen

Kurzfristig hatten sich die Fraktionen jedoch darauf geeinigt, dass bei mehr als einem Dutzend Tagesordnungspunkten, darunter auch das Meldegesetz, die Reden nicht im Plenum vorgetragen, sondern lediglich schriftlich zu Protokoll gegeben werden. Die große Hoffnung: Die Sitzung soll nun bereits gegen 21 Uhr enden - pünktlich zum Anpfiff in Marseille.

Dass die Reihen voll sein werden, ist angesichts der auch unter Politikern verbreiteten Fußballbegeisterung fraglich. Wir erinnern uns an den 28. Juni 2012: Nicht mal 30 Abgeordnete waren im Bundestag zugegen, als kurz vor 21 Uhr die Reform des Meldegesetzes beschlossen wurde. Auch damals wurde übrigens aufs Tempo gedrückt: In ganzen 57 Sekunden war das Thema durch.

Wie gut, dass das Finale auf einen Sonntag fällt.

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