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Leyen schließt Kooperation mit Assad aus

Rede im Landtag Leyen schließt Kooperation mit Assad aus

Eigentlich sollte es um den 60. Geburtstag der Bundeswehr gehen, doch dann erklärte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei einer Feierstunde im Landtag, warum Deutschland in den Krieg gegen den IS ziehen muss. Und dass man sich dabei nicht mit jedem verbünden will.

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Quelle: dpa (Symbolbild)

Hannover. "Wir werden im Bundeskabinett ein Bündel von Maßnahmen beschließen, um mit unseren Partnern im Kampf gegen IS zu bestehen", sagte von der Leyen. Man werde mit Tornado-Flugzeugen und Satelliten die Aufklärung unterstützen, dazu Tankflugzeuge sowie Geleitschutz auf See entsenden. Der IS müsse bekämpft werden, so von der Leyen, weil er den Nahen und Mittleren Osten destabilisiere, Millionen Menschen in die Flucht treibe und den Terror auch nach Europa trage. Gedeckt sei der Einsatz sowohl von der UN als auch vom Hilfeersuchen Frankreichs an alle EU-Partner.

Man werde dabei gegen den IS kämpfen, aber versuchen, die Staatlichkeit Syriens zu erhalten, sagte die Ministerin. Dafür brauche es Zusammenarbeit mit vielen, aber nicht mit allen: "Eine Zukunft mit Assad wird es nicht geben. Und eine Zusammenarbeit mit syrischen Truppen unter dem Kommando von Assad wird es auch nicht geben." Damit stellte die Ministerin eine eigene Aussage klar, die seit Sonntagabend für Diskussionen gesorgt hatte. Im ZDF hatte sie erklärt, eine Zusammenarbeit mit syrischen Truppen sei vorstellbar ohne dabei das Assad-Kommando explizit auszuschließen. 

Ziel müsse die Stabilisierung der Region sein, so die Ministerin. Dafür müsse man den IS militärisch besiegen und seine Gebiete zurückerobern. Danach müsse allerdings eine Aufbauarbeit folgen, "denn der IS hat tiefe Wunden geschlagen." Dafür brauche man die Zusammenarbeit mit den gemäßigten Muslimen, auch um dem IS die ideologische Grundlage zu entziehen, wonach der Westen sich auf einem Kreuzzug gegen alle Muslime befände. Bestes Beispiel gegen diese Legende sei der Umgang der Deutschen mit den muslimischen Flüchtlingen, so von der Leyen.

In ihrer Rede, die sich im zweiten Teil dann doch noch um die 60-jährige Geschichte der Bundeswehr drehte, sprach von der Leyen auch die vergangenen Bundeswehreinsätze und die damit verbundenen Todesfälle an. "Der Beruf des Soldaten oder der Soldatin ist kein Beruf wie jeder andere. Wir gedenken der Toten und wir vergessen auch ihre Angehörigen nicht", sagte die Ministerin.

Von Heiko Randermann

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