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Bundeswehr bereitet wohl Abzug aus Incirlik vor

Türkischer Luftwaffenstützpunkt Bundeswehr bereitet wohl Abzug aus Incirlik vor

Wegen der Spannungen mit der Türkei erwägt die Bundeswehr offenbar eine Verlegung der auf der türkischen Luftbasis Incirlik stationierten Flugzeuge. Die SPD hält eine Verlängerung des im Dezember auslaufenden Mandats für ausgeschlossen. Hintergrund ist das Besuchsverbot für Abgeordnete in Incirlik.

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Knapp 240 deutsche Soldaten sind in Incirlik (Türkei) stationiert. Die Bundeswehr ist mit sechs Tornado-Aufklärungsflugzeuge präsent, die über Syrien zum Einsatz kommen.

Quelle: Bundeswehr/Falk Bärwald/dpa

Berlin. Der seit Monaten schwelende Streit um das Besuchsverbot für Abgeordnete bei deutschen Soldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik bereitet sich die Bundeswehr nach Medienberichten auf einen möglichen Abzug vor. Das berichtet der Spiegel in einer Vorabmeldung. 

SPD spricht erstmals vom Abzug

Es werde geprüft, ob die Tornados und die Tankflugzeuge von der Türkei nach Jordanien oder nach Zypern verlegt werden können, zitierte das Magazin aus Bundeswehr-Kreisen. Dazu müssten aber die Aufklärungs-Flüge wegen des Umzugs für mindestens zwei Monate unterbrochen werden.

Konkrete Forderungen werden in der SPD laut: Der Verteidigungsexperte Rainer Arnold forderte den Abzug der Bundeswehr-Soldaten von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik. Eine Verlängerung des Bundestagsmandats für den dortigen Einsatz im Rahmen der Anti-IS-Koalition halte er wegen des türkischen Besuchsverbots für deutsche Abgeordnete für "ausgeschlossen", sagte Arnold dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Donnerstag. "Die Bundesregierung muss jetzt umgehend andere Standorte für die deutschen Soldaten abklären."

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich derweil gegen einen Abzug deutscher Truppen von Incirlik ausgesprochen. "Die Bundeswehr würde gerne den gemeinsamen Kampf gegen den IS von der Nato-Basis Incirlik aus fortführen", sagte von der Leyen den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.

Das Mandat für den Einsatz der deutschen Aufklärungs-Jets und der Tankflugzeuge läuft im Dezember aus. Ohne die Zustimmung des Koalitionspartners SPD ist eine Verlängerung unmöglich. Die Türkei lehnt Besuche von deutschen Abgeordneten seit der vom Bundestag im Juni beschlossenen Armenier-Resolution ab.

Lammert hatte Option ins Spiel gebracht

Bereits Mitte Juli hatte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) einen Abzug der Bundeswehr als Reaktion auf das Einreiseverbot für deutsche Abgeordnete ins Spiel gebracht.  Jeder müsse wissen, dass die Soldaten " dort, wo sie nicht willkommen sind, nicht dauerhaft bleiben werden", sagte Lammert.

Besuchsverbot für Incirlik

  • Die Bundeswehr ist auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik unweit der syrischen Grenze am internationalen Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) beteiligt.
  • Das 110 Kilometer nördlich der syrischen Grenze gelegene Incirlik ist Einsatzbasis der internationalen Militärkoalition. 1500 US-Soldaten und knapp 240 deutsche Soldaten sind dort derzeit stationiert. Die Bundeswehr ist mit sechs Tornado-Aufklärungsflugzeuge präsent, die über Syrien zum Einsatz kommen. Von Incirlik aus startet auch ein deutsches Airbus-Tankflugzeug, das die Flugzeuge der Verbündeten in der Luft mit Treibstoff versorgt.
  • Ende Juni verweigerte die Türkei die Erlaubnis für eine Reise von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe mit einer Gruppe von Abgeordneten nach Incirlik - offenbar aus Verärgerung über die Armenien-Resolution des Bundestags. Zuvor hatte der Bundestag gegen den Protest der Türkei die Massaker an Armeniern auf dem Gebiet der heutigen Türkei vor gut hundert Jahren als Völkermord eingestuft.
  • Anfang Juli reiste Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) selbst in die Türkei - zwar mit türkischer Erlaubnis, aber ohne Begleitung von Abgeordneten oder Journalisten. Dabei sprach sie auch mit ihrem türkischen Amtskollegen Fikri Isik, konnte aber keine Aufhebung des Besuchsverbots für die Parlamentarier erreichen.
  • Auch auf oberster Ebene wurde Incirlik zum Thema: Am Rande des Nato-Gipfels sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über den Konflikt. Ein Ende des Besuchsverbots konnte auch Merkel nicht erreichen.
  • Im September steht womöglich die nächste Eskalation an: Verteidigungsexperten aller Bundestagsfraktionen wollen im September die Soldaten in Incirlik besuchen.

dpa/afp/RND/zys

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