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Deutschland / Welt Bundeswehr bereitet Drohnen-Einsatz vor
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Bundeswehr bereitet Drohnen-Einsatz vor
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18:03 04.10.2014
Wie viele der  Drohnen vom Typ „Luna“ und wie viele Soldaten für den Einsatz in das Krisengebiet geschickt werden sollen, ist unklar. Quelle: dpa
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Berlin

Zur Überwachung der Waffenruhe in der Ostukraine bereitet die Bundeswehr den Einsatz von Drohnen und Soldaten vor. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) habe Gespräche mit der französischen Regierung geführt, teilte das Auswärtige Amt am Samstag in Berlin mit. Zusammen mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) werde überlegt, wie diese bei ihren Aufgaben unterstützt werden könne.

„Es ist nichts entschieden. Vor möglichen Entscheidungen sind noch schwierige rechtliche und politische Fragen zu klären“, erklärte das Auswärtige Amt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte am Freitagabend die Obleute des Bundestags über die geplante deutsche Beteiligung an einer OSZE-Mission Europa unterrichtet. „Unser gemeinsames Ziel ist, dass sich die Lage in der Ostukraine stabilisiert und in einen Friedensprozess mündet“, sagte sie.

Wie viele der nur 2,36 Meter langen und 40 Kilogramm schweren Drohnen vom Typ „Luna“ und wie viele Soldaten für den Einsatz in das Krisengebiet geschickt werden sollen, ist aber weiter völlig unklar. Die „Bild“-Zeitung berichtete ohne Quellenangabe von rund 200 Soldaten, darunter auch Fallschirmjäger aus Seedorf bei Bremen.

Die ukrainische Regierung und die prorussischen Separatisten in der Ostukraine hatten am 5. September eine Waffenruhe vereinbart, die sich aber als brüchig erweist. In den vergangenen Tagen hatten sich die ukrainische Armee und Aufständische rund um die Separatistenhochburg Donezk die blutigsten Kämpfe seit Beginn der Feuerpause geliefert.

Getroffen wurde dabei auch ein Büro des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), ein Mitarbeiter der Organisation aus der Schweiz starb. Die Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (UN) verurteilten dies in der Nacht auf Samstag. Das UN-Gremium forderte eine objektive und gründliche Untersuchung des Vorfalls. Separatisten wie Armee beteuern ihre Unschuld.

Deutschland und Frankreich hatten Mitte September ein Erkundungsteam in die Ukraine geschickt, um die Bedingungen für den Einsatz unbemannter Aufklärungsflugzeuge zu prüfen. Jetzt konkretisiert sich der Einsatz. Derzeit wird das Material zusammengeführt und ein weiteres Erkundungsteam darauf vorbereitet, bei einer endgültigen Entscheidung als Vorauskommando in die Ostukraine zu gehen. Einen Einsatzplan gibt es aber noch nicht. Der OSZE-Mission wird sehr wahrscheinlich auch der Bundestag zustimmen müssen.

Die „Luna“-Drohnen können Videos, Infrarotfilme und Standbilder in Echtzeit an eine Bodenstation liefern. Die Bundeswehr hat derzeit mehr als 80 solcher unbemannten Flieger.

Die OSZE hatte um eine Unterstützung der Mission gebeten. Kanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande sagten sie auf dem Nato-Gipfel in Wales Anfang September zu.

dpa

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