Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Keine Große Koalition mehr nach der Wahl 2017
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Keine Große Koalition mehr nach der Wahl 2017
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:07 14.05.2016
Will keine Neuauflage der Großen Koalition nach der nächsten Bundestagswahl: Unions-Fraktionschef Volker Kauder. Quelle: dpa
Anzeige
Berlin

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat sich gegen eine erneute Koalition mit der SPD nach der Bundestagswahl 2017 ausgesprochen. "Eine Fortsetzung der großen Koalition sollte es nach der nächsten Wahl möglichst nicht geben, auch wenn wir nach wie vor gut mit der SPD regieren", sagte Kauder der "Rheinischen Post".

Den Regierungsfraktionen solle wieder eine stärkere Opposition gegenüberstehen. Das sei der Regelfall in einer Demokratie, erklärte Kauder. "Bei einem größeren Gleichgewicht von Regierungsfraktionen und Opposition fühlen sich die Bürger mit ihren unterschiedlichen Ansichten parlamentarisch besser vertreten." Ähnlich hatte sich zuvor auch schon SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann geäußert.

Die Koalitionsparteien sind in den vergangenen Monaten in Umfragen deutlich abgesackt. Damit wäre die Regierungsbildung auf Grundlage der jüngsten Ergebnisse äußerst schwierig. In den Sonntagsfragen liegen Union und SPD zusammen mittlerweile nur noch bei knapp über 50 Prozent. Andere mögliche Konstellationen wie Schwarz-Grün bleiben unter einer stabilen Mehrheit. Das hängt auch mit dem rasanten Aufstieg der populistischen AfD zusammen.

Kauder betonte, dass zuerst immer die Aufgabe komme, eine stabile Regierung zu bilden. "In Baden-Württemberg gab es deshalb keine überzeugende Alternative zur grün-schwarzen Koalition."

Das CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn wirbt offensiv für die Chancen eines schwarz-grünen Bündnisses im Bund als Alternative zur großen Koalition mit der SPD. "Am Beispiel Hessen sehen wir, wie locker Schwarz-Grün laufen kann", sagte Spahn dem Nachrichtenmagazin "Focus". "Was ich nicht will, sind vier weitere Jahre eine große Koalition." Das lähme das Land und stärke die politischen Ränder. "Wir brauchen mehr als eine Koalitionsoption. Das ist am Ende auch gut für die Demokratie und die politische Kultur", argumentierte Spahn.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Angesichts neuer Doping-Enthüllungen bei den Olympischen Spielen in Sotschi wächst die Kritik an Russland als Ausrichter der Fußball-Weltmeisterschaft 2018. Mittlerweile wird sogar eine Neuvergabe ernsthaft ins Gespräch gebracht.

16.05.2016
Deutschland / Welt Flüchtlinge in Jordanien - Es wird jetzt wirklich eng

In Jordanien ist jeder dritte Einwohner ein Flüchtling. Schulen machen Doppelschichten, die Mieten steigen ins Unbezahlbare, das Wasser reicht kaum. Wie lange halten die Einheimischen das aus? Besuch in einem Land auf der Kippe.

16.05.2016

Auf Bundespräsident Joachim Gauck wächst quer durch die politischen Lager der Druck, rasch zu entscheiden, ob er für eine zweite Amtszeit antritt oder nicht.

16.05.2016
Anzeige