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Dänische Grenzanlagen werden auf deutscher Seite gebaut

Kontrollen Dänische Grenzanlagen werden auf deutscher Seite gebaut

Im September sollen dänische Grenzanlagen auf der deutschen Seite der A7 gebaut werden. Die Tafeln, Stopp-Lichter und Schranken sind seit Jahren geplant – sollen aber auch für die jüngst beschlossenen intensiveren Grenzkontrollen genutzt werden.

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Ab September werden die dänischen Grenzanlagen gebaut.

Quelle: dpa

Ellund/Kiel. Seit Jahren geplante dänische Grenzanlagen werden von September an auf deutscher Seite am Autobahnübergang Ellund gebaut. Im kommenden Monat sollen Baufirmen damit beginnen, auf der A7 elektronische Tafeln zur Geschwindigkeitsreduzierung, Stopp-Lichter und Schranken zu installieren, sagte ein Sprecher des schleswig-holsteinischen Verkehrsministeriums am Dienstag. Zuvor hatten „Flensburger Tageblatt“ und NDR1 Welle Nord entsprechend berichtet. Die Pläne hierfür reichten aber schon Jahre zurück. Nach Angaben des Landesbetriebs Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV-SH) können auch die deutschen Behörden die allein in Richtung Norden vorgesehenen Grenzanlagen nutzen, zum Beispiel für Ausreise-Kontrollen.

Der Direktor der dänischen Zollbehörde, Erling Andersen, betonte im „Flensburger Tageblatt“, die Baumaßnahmen hätten zwar ursprünglich nichts mit den Ende Juni beschlossenen intensiveren Grenzkontrollen zu tun, die Technik werde aber „natürlich für die neue Form der Kontrollen genutzt“. „Es ist klar, dass wir die Anlage darin einbeziehen“, wurde Andersen zitiert. Ziel sei es schon bei der Planung gewesen, bei stichprobenartigen Kontrollen die Verkehrssicherheit sowohl für Autofahrer als auch Beamte zu erhöhen. Außerdem sei es ohne diese Technik nicht möglich, den Verkehr bei Dunkelheit zu überprüfen.

Schengen-Abkommen als Grundlage

Die Pläne für die Anlage sind mit dem LBV-SH abgestimmt. Anfang 2011 habe er darüber mit den dänischen Behörden einen Vertrag auf Verwaltungsebene geschlossen, bestätigte der Flensburger LBV-SH-Niederlassungsleiter Karl-Heinz Roos. Juristische und technische Fragen hätten sich über Jahre hingezogen. Dass die Umsetzung des Vertrags mit einer neuen politischen Situation zusammentreffe, sei Zufall. Niemand habe dies kommen sehen. In der Verwaltungsvereinbarung werde ausdrücklich auch das Schengener Abkommen als Grundlage genannt. Roos verwies darauf, dass nach dem Schengener Abkommen Sonderkontrollen möglich sind und in der Vergangenheit praktiziert wurden - etwa zur Fußball-WM oder anlässlich internationaler politischer Treffen.

Unmittelbar hinter dem Grenzstein kann der Verkehr in Zukunft mit Tempo 40 auf eine asphaltierte Fläche geleitet werden, die noch aus der Ära vor Dänemarks Beitritt zum Schengen-Raum stammt. Mit einem Betriebsbeginn rechnet Kasper Rosenstand von der dänischen Straßenbaubehörde Vejdirektorat laut „Flensburger Tageblatt“ zum Jahresende. Das dänische Parlament habe die nötigen 1,43 Millionen Euro bereits 2008 in den Haushalt eingestellt.

Roos betonte, seit vielen Jahren gebe es eine deutsche-dänische Kooperation, um die Rahmenbedingungen für den Verkehr und die Sicherheit im Grenzbereich zu verbessern.

jhe/dpa

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