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Wird er Nachfolger von Joachim Gauck?

Andreas Voßkuhle Wird er Nachfolger von Joachim Gauck?

Schon vor vier Jahren hätte Andreas Voßkuhle Bundespräsident werden können, aber da ist er nicht ans Telefon gegangen. Angela Merkel wollte ihn, als Gegenvorschlag zu Joachim Gauck. Jetzt gilt der Präsident des Bundesverfassungsgerichts als möglicher Nachfolger von Gauck.

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Redet auch mal Klartext: Andreas Voßkuhle.

Quelle: dpa

Berlin. Und was darf so einer eigentlich? Ein Mann, der sich Staatsoberhaupt nennen, aber doch nichts entscheiden kann? Wie weit darf der gehen?  Es ist fast auf den Tag genau zwei Jahre her, dass das Bundesverfassungsgericht in seinem Karlsruher Glaspalast eine sehr interessante Antwort gab.

Als „Spinner“ hatte Joachim Gauck die Anhänger der NPD zuvor in einer Diskussion mit Berliner Schülern bezeichnet, und es fügte sich nun also so, dass der zweitwichtigste Präsident im Staat, der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, über die Worte des Bundespräsidenten zu urteilen hatte.

Monarch, das gefällt Gauck

Was der Richter Andreas Voßkuhle urteilte, lässt sich kurz so zusammenfassen: Der „Spinner“ geht in Ordnung. Weit interessanter aber war die Begründung: Das Amt des Bundespräsidenten sei schließlich ein „demokratisch veredelter Rückgriff auf das Erbe der konstitutionellen Monarchie“, sagte Voßkuhle.  Monarch, das gefiel Gauck natürlich. Aber seit Montag kann man nun auch fragen: Hat da der Bundesverfassungspräsident Voßkuhle vielleicht auch schon mal über seine eigene künftige Rolle räsoniert?

Im Februar 2017 wird ein neuer Bundespräsident gewählt – Joachim Gauck verzichtet auf eine zweite Amtszeit. Wer folgt nach ihm? Diese Politiker sind im Gespräch.

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Der aktuelle Bundespräsident Joachim Gauck hat angekündigt, dass er seinen Platz nach einer Amtszeit räumen wird. Sekundengenau um 12 Uhr öffneten sich die Türen zum Großen Saal im Schloss Bellevue. Demonstrativ leichtfüßig ging der 76-Jährige zu seinem Pult. Es sollte wohl keiner auf den Gedanken kommen, ein Zipperlein hätte den Bundespräsidenten zum Aufgeben gebracht – und ein paar Neonazis mit ihren Drangsalierungsversuchen schon gleich gar nicht.

Was folgte, war der erkennbare Versuch, seinen Entschluss nicht zu dramatisch erscheinen zu lassen. Ein Wechsel im Amt des Bundespräsidenten sei in diesem Deutschland kein Grund zur Sorge, sagt Gauck. „Er ist vielmehr demokratische Normalität – auch in fordernden, auch in schwierigen Zeiten.“ Er wolle nicht für weitere fünf Jahre „eine Energie und Vitalität voraussetzen, für die ich nicht garantieren kann“. 

Der Einfluss der First Freundin

Was Gauck im Grunde zu sagen schien, war: Nun macht mal bitte nicht so viel Wind um mich. Schließlich ist ihm der Entschluss ja selbst schwer gefallen, und die Eilmeldungen, Live-Übertragungen, das machte es ihm nicht leichter.

Aber wenn ein Monarch zu gehen gedenkt, dann ist das natürlich ein großes Thema.

Nur ein Viertelstündchen vor der kaum mehr überraschenden Erklärung war dessen Lebenspartnerin Daniela Schadt fröhlich gelaunt über den Vorhof der Präsidentenkanzlei geschlendert. Aus der Ferne rief sie den in den zweiten Stock eilenden Journalisten ein fröhliches „Hallo“ zu. Die First Freundin ohne offizielles Mandat gilt als wichtigste Ratgeberin des Staatsoberhaupts.

Vermutlich war es eher Daniela Schadts Wunsch nach etwas mehr gemeinsamer Zeit mit ihrem Lebensgefährten als präsidiale  Rücken- und Hüft-Wehwehchen, die dazu geführt hatten, dass nun die großen Parteien im Land für die nächsten acht Monate Kandidaten-Beschwerden plagen werden.

Eine ganz eigene Art

Der beliebte Gauck hatte das Amt schließlich auf ganz eigene Art ausgefüllt – die königlichen Freiheiten, die ihm das Bundesverfassungsgericht zugestanden hatte, waren ganz nach seinem Geschmack. Bei seiner Mission unter den Stichworten Freiheit, Verantwortung und mitmenschliche Solidarität teilte er seitdem noch eine Spur kräftiger aus.

Zwei Ostdeutsche in den Spitzenämtern der Bundesrepublik: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gratuliert Joachim Gauck nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten am 18. März 2012. Ihr Wunschkandidat war Gauck aber nicht.

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Tagespolitisch engagiert wie vor ihm keiner der Amtsinhaber, redete Gauck einer auch militärisch unterstützten deutschen Verantwortung das Wort, bekämpfte die Neigung in Europa, Werte und Ziele in den Wind zu schießen, und reiste noch ein paarmal häufiger zu brenzligen Situationen vor Asylbewerber- und Flüchtlingsheime. „Wir sind immer mehr als die“, hatte er in einem Interview mit dieser Zeitung angesichts brauner und aufwallender Strömungen einmal gesagt.

Es war – und ist noch ein knappes Jahr lang – Gaucks Stärke, dass er ein Konsenskandidat war. Dass er politisch sein kann, ohne dass man bei ihm vermutet, er sage das jetzt wegen irgendeines Parteibuches in seiner Schublade. So sollten das Präsidenten machen.

Auch Voßkuhle redet Klartext

So soll es auch der nächste Präsident machen. Schon fragen sich manche, ob das Amt des anderen Präsidenten, des Bundesverfassungsgerichtspräsidenten, vielleicht eine ganz gute Lehrzeit dafür ist. Andreas Voßkuhle gilt als SPD-nah, gehört aber, wie er sagt, aus Prinzip keiner Partei an. Mit politischen Äußerungen hält sich der 52-Jährige jedoch nicht zurück. Die Verfassungsdeformation in Polen, die Flüchtlingspolitik, der Euro und Europa, zu all dem hat Voßkuhle eine Meinung. Und die sagt er auch.

Schon vor vier Jahren hätte er Bundespräsident werden können, aber da ist er nicht ans Telefon gegangen. Angela Merkel wollte ihn, als Gegenvorschlag zu Gauck. Das misslang, auch aus sehr banalen Gründen. Aus Prinzip schaltet Voßkuhle am Wochenende sein Diensthandy ab. Die Familie zu Hause in Freiburg gehe vor, selbst wenn die Kanzlerin anruft, heißt es aus seinem Umfeld. Allerdings wollte er auch sein Amt am Bundesverfassungsgericht nicht gleich wieder aufgeben, das er erst zwei Jahre zuvor angetreten hatte. Diesmal wären es dann ja schon sieben Jahre in Karlsruhe.

Gut möglich, dass er das Telefon jetzt eingeschaltet lässt.

Die Frage wird nun sein, ob SPD und CDU bei der Wahl des Bundespräsidenten gegeneinander arbeiten – oder ob sie, wie selbst CSU-Männer wie Stephan Mayer inzwischen fordern, auf jemanden setzen, „der breite Teile der Gesellschaft vertritt und integrativ wirkt“.

Bequem würde ein Präsident Voßkuhle für die Politik aber wohl nicht werden. Ein Präsident, der in gesellschaftspolitisch schwierigen Zeiten gelegentlich ein scheinbares Neutralitätsgebot etwas weniger beachte als Puristen erwarten, passe in die Zeit, urteilten Voßkuhle und seine Senatskollegen vor zwei Jahren. So hat es Gauck dann auch gehalten, und überhaupt scheint es, als hätten die beiden einiges gemeinsam – vor allem die Überzeugung, dass sich, wie Voßkuhle sagt, „die Welt verbessern lässt“.

Von Dieter Wonka

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