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Das sind die fünf spektakulärsten Intrigen in der SPD

Politik und Macht Das sind die fünf spektakulärsten Intrigen in der SPD

SPD-Chef Martin Schulz verliert in wenigen Tagen erst den Parteivorsitz, dann die Hoffnung auf das Außenministerium. Dabei hätte er gewarnt sein können: Für die Sozialdemokratie gehört die raffinierte politische Intrige zum Geschäft.

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Parteifreunde: Martin Schulz und Sigmar Gabriel.

Quelle: Imago

Berlin. Am Ende ging alles ganz schnell. Erst tauschte Martin Schulz den Parteivorsitz gegen die Chance auf das Außenministerium ein. Nun steht er ganz ohne Posten da. Der Noch-SPD-Chef hat sich offenbar verpokert.

Die Gewinner heißen Andrea Nahles und Olaf Scholz. Die Fraktionschefin und designierte Parteichefin hält in Partei und Fraktion die Fäden in der Hand, Scholz könnte als Vizekanzler und künftiger Finanzminister die SPD-Seite einer künftigen Großen Koalition führen.

Ist Schulz nach all den Irrungen und Wirrungen der vergangenen Wochen Opfer einer Intrige geworden? Beispiele für derartige Ränkespiele gibt es in der SPD mehr als genug. Die fünf spektakulärsten Fälle.

1. Die Ur-Intrige: Es ist die sozialdemokratische Ur-Intrige: Willy Brandt hatte 1971 den Friedensnobelpreis gewonnen und ein Jahr später auch die Bundestagswahl. Der erste SPD-Kanzler der Bundesrepublik ist auf dem Zenit seiner Macht, als er 1974 auf offener Bühne gestürzt wird. Der DDR-Spion im Kanzleramt, Günter Guillaume, lieferte den Anlass.

Gerüchte über Frauen und Alkohol

Gerüchte über Frauen und Alkohol: Bundeskanzler Willy Brandt.

Quelle: dpa

Der damalige Innenminister Hans-Dietrich Genscher übermittelte Brandt die Aussagen des Spions – unter anderem ging es um angebliche Alkoholprobleme und Frauengeschichten. Verfassungsschutz-Chef Günther Nollau sah das Risiko einer Erpressbarkeit – und riet SPD-Fraktionschef Herbert Wehner, Brandt zum Rücktritt zu bewegen. Der Spion Guillaume erklärte später: „Nollau hielt das Messer hin, und Genscher gab Brandt den Schubs, der nötig war, um in das Messer hineinzulaufen.“

2. Der Mannheimer Parteitagskiller: Viele Legenden ranken sich um den Mannheimer Parteitag der SPD 1995. Rudolf Scharping ist Parteivorsitzender der SPD, Fraktionsvorsitzender – und er war 1994 erfolgloser Kanzlerkandidat gegen Helmut Kohl. Die SPD verliert Landtagswahlen und steckt in einer Krise. Scharpings Rede wirkt kraftlos und gelangweilt. Und dann steht plötzlich Oskar Lafontaine am Rednerpult und begeistert mit einer flammenden Rede.

Dramatische Kampfabstimmung

Dramatische Kampfabstimmung: Der SPD-Vorsitzende Rudolf Scharping (links) gratuliert auf dem SPD-Bundesparteitag in Mannheim dem stellvertretenden Parteichef und Konkurrenten Oskar Lafontaine nach dessen furioser Rede.

Quelle: dpa

Einige Delegierte fordern Lafontaine auf, für den Parteivorsitz zu kandidieren – angeblich spontan. In der Nacht werden die Strippen gezogen. Am 16. November 1995 tritt Lafontaine dann gegen Scharping an – und siegt in einer dramatischen Kampfabstimmung. Von Lafontaine, höhnte Kohl wenig später, könne Heiner Geißler lernen, „wie man erfolgreich putscht“.

3. Die Heide-Mörder: Der Sekt und die Blumen standen schon bereit. Am 17. März 2005 kommt der Landtag von Schleswig-Holstein zusammen, um die Ministerpräsidentin zu wählen. Die Blumen für Heide Simonis liegen schon unter den Bänken bereit. Doch es wird anders kommen. Trotz Koalitionsvereinbarung, trotz Stimmenmehrheit, trotz gelungener Probe-Abstimmung: Heide Simonis wird nicht erneut als Ministerpräsidentin gewählt. Eine Stimme fehlt ihr.

Es fehlt eine Stimme aus den eigenen Reihen

Es fehlt eine Stimme aus den eigenen Reihen: Heide Simonis.

Quelle: dpa

In vier Wahlgängen bekommt sie nicht die erforderliche Mehrheit. Jemand aus den eigenen Reihen stürzte in der geheimen Wahl eine Frau, die als Deutschlands erste Regierungschefin Geschichte geschrieben hatte. Die politische Karriere von Heide Simonis ist vorbei.

4. Drei gegen Beck: Zwei Jahre war Kurt Beck Vorsitzender der SPD. 2008 bringen ihn die Genossen auf besonders unschöne Weise zu Fall. Der in der Öffentlichkeit nicht gerade beliebte SPD-Chef hadert mit der Entscheidung, ob er 2009 Kanzlerkandidat werden soll – oder lieber den beliebten Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu nominieren. Schließlich entscheidet er sich für Steinmeier und holt zusätzlich noch seinen Rivalen Franz Müntefering in die Wahlkampfzentrale.

„Gezielte Falschinformation“

„Gezielte Falschinformation“: Der ehemalige SPD-Chef Kurt Beck.

Quelle: dpa

Noch bevor er die unter den Dreien besprochenen Personalien verkündet, steht im „Spiegel“, Steinmeier habe Beck zum Verzicht auf die Kanzlerkandidatur gedrängt. Beck ist in die Falle getappt, er hat seiner eigenen Entmachtung zugestimmt. Der Regierungschef von Rheinland-Pfalz tritt als SPD-Chef zurück und sieht sich als Opfer einer großen Intrige. Mit „gezielten Falschinformationen“ sei seine Autorität als Parteichef zerstört worden, sagt er, auch von „Judas“ redet er. Parteichef wird Müntefering.

5. Schröders Bruch: Als Traumduo gehen Kanzlerkandidat Gerhard Schröder und Parteichef Oskar Lafontaine in die Bundestagswahl 1998 – und jagen Helmut Kohl aus dem Kanzleramt. Lafontaine darf als „Superminister“ einige Reformen Kohls zurückdrehen, scheitert aber mit seinen Ideen zur Kontrolle der internationalen Finanzmärkte am Widerstand des Kanzlers Schröder.

Erst Duo, dann Erzfeinde

Erst Duo, dann Erzfeinde: Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder.

Quelle: dpa

Kanzleramtsminister Bodo Hombach legt Lafontaine Steine in den Weg. Im März 1999 sagt Schröder im Kabinett in Richtung Lafontaine, eine wirtschaftsfeindliche Politik sei mit ihm nicht zu machen. Es folgen Indiskretionen, die „Bild“ berichtet über die Unstimmigkeiten. Lafontaine legt darauf sein Ministeramt, den Parteivorsitz und sein Bundestagsmandat nieder. Schröder übernimmt auch den SPD-Vorsitz. Lafontaine baut eine Partei links der SPD auf.

Von dsc/RND

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