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Die Bundeswehr soll künftig nur noch über rund 144.500 einsatzbereite Soldaten verfügen und die Zahl ihrer zivilen Mitarbeiter von derzeit rund 90.000 auf 55.000 verringern. Dies geht aus den Strukturplänen hervor, die Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch dem Verteidigungsausschuss des Bundestages vorlegte. Danach lässt sich die von der Bundesregierung angestrebte Truppenstärke von 185.000 Soldaten rechnerisch nur noch erreichen, indem den aktiven Zeit- und Berufssoldaten gut 30.400 in Ausbildung befindliche Nachwuchskräfte, 7500 freiwillig Wehrdienstleistende und etwa 2500 Reservisten hinzugerechnet werden. Aktuell verfügt die Armee noch über 211.000 Soldaten.
Während es den Soldaten nicht erlaubt ist, öffentlich gegen die Pläne ihres Dienstherren zu demonstrieren, gingen gestern bundesweit Zivilbeschäftigte der Bundeswehr auf die Straße. Die Mitarbeiter hätten den Eindruck, sie würden als „reine Verschiebemasse“ benutzt, sagte der Bundesvorsitzende des Verbandes der Beamten der Bundeswehr (VBB), Wolfram Kamm. Auch die Gewerkschaft ver.di protestierte – unter anderem in Hannover – gegen den drohenden Verlust von zivilen Arbeitsplätzen in der Truppe.
Die Neuausrichtung der Bundeswehr sieht vor, dass alle Wehrbereichskommandos aufgelöst werden. Für den Standort Hannover bedeutet dies den Abbau von mindestens 750 Arbeitsplätzen. Ob im Zuge der Reform anstelle der Wehrbereichsverwaltung Nord eine neue Bundeswehrbehörde in Hannover eingerichtet wird, ist noch nicht entschieden.
Schünemann will sich für das Bundeswehr-Land Niedersachsen einsetzen
Das Verteidigungsministerium will erst Ende Oktober verkünden, welche Standorte geschlossen werden. Klar ist dagegen, dass für das Heer künftig eine Sollstärke von 57.570 statt bisher 82.136 Soldaten vorgesehen ist, für die Luftwaffe sind 22.500 Soldaten geplant (bisher 34.297) und für die Marine 13.050 Soldaten (bisher 15.242). Dazu kommen die Streitkräftebasis mit 36.750 Soldaten (bisher 58.059) und der Sanitätsdienst mit 14.620 Soldaten (bisher 19.758).
In Berlin stieß das Vorhaben des Verteidigungsministers überwiegend auf Zustimmung. Henning Otte, Verteidigungsexperte der Unionsfraktion sagte: „Mit dem neuen Konzept bekommen wir Verlässlichkeit. Von der Neustrukturierung sind viele Soldaten, Zivilbeschäftigte und Familien betroffen. Diese Menschen brauchen eine sichere Perspektive.“ Elke Hoff, Verteidigungsexpertin der FDP, meinte: „Die Bundeswehr erhält schnellere Entscheidungswege aufgrund flacherer Hierarchien, das bedeutet weniger Bürokratie.“
Die SPD sicherte der Koalition konstruktive Mitarbeit bei der Bundeswehrreform zu. Die wesentlichen Strukturen der Bundeswehr müssten von einer großen gesellschaftlichen Mehrheit mitgetragen werden“, sagte Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) betonte: „Wir werden uns dafür einsetzen, dass Niedersachsen Bundeswehr-Land mit möglichst vielen Bundeswehrstandorten bleibt.“ Niedersachsen dürfe bei der Schließung von Bundeswehrstandorten „nicht übermäßig belastet werden“.
