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Entmachtung von Rousseff zeichnet sich ab

Abstimmung in Brasilien Entmachtung von Rousseff zeichnet sich ab

Kurz vor den Olympischen Sommerspielen steht Brasilien vor einem politischen Machtwechsel. In einer Marathonsitzung erörtert jeder Senator, warum er für oder gegen die Suspendierung von Präsidentin Rousseff ist. Dabei zeichnet sich eine klare Mehrheit ab – gegen Rousseff.

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 Präsidentin ohne Fortune: Dilma Rousseff

Quelle: dpa

Brasília. Im brasilianischen Senat zeichnet sich eine klare Mehrheit für eine Absetzung von Staatspräsidentin Dilma Rousseff ab. Von den ersten 40 Senatoren, die jeweils 15 Minuten lang ihre Beweggründe erläuterten, waren 30 für eine Suspendierung Rousseffs für zunächst 180 Tage. Notwendig ist eine einfache Mehrheit. Der Senat hat 81 Mitglieder. Die Regierung fürchtete, dass eine Zweidrittelmehrheit zustande kommen könnte.

Nach der Abstimmung am Donnerstagmorgen (-5 Stunden MESZ) will Vizepräsident Michel Temer das Amt übernehmen.

180 Tage bis zur nächsten Abstimmung

Der Präsidentin werden eigenmächtige Kreditvergaben und Bilanztricks zur Verschleierung der wahren Haushaltslage vorgeworfen. Rousseff weist die Vorwürfe zurück und spricht von einem "Putsch". Sie sei bis zum 31. Dezember 2018 gewählt, einen Rücktritt schließt sie aus. In den 180 Tagen würden die Vorwürfe unter Beteiligung des Obersten Gerichtshofs geprüft. Dann müsste der Senat - dieses Mal mit einer Zweidrittelmehrheit - über eine endgültige Amtsenthebung entscheiden. Wird das Quorum verfehlt, würde Rousseff wieder das Amt übernehmen.

Der 75-jährige Temer von der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB), die die Koalition mit der linken Arbeiterpartei Rousseffs im März aufgekündigt hatte, traf sich während der Sitzung mit Vertrauten in seinem Amtssitz in Brasília, dem Palácio do Jaburu, um den Wechsel vorzubereiten. Auch die mögliche neue "First Lady", seine Ehefrau Marcela (32), traf mit dem kleinen Sohn Michelzinho im Palast ein.

Kommt es zu der erwarteten Entscheidung, muss Rousseff (68) den von Architekt Oscar Niemeyer gebauten, lichtdurchfluteten Palácio do Planalto räumen und Temer überlassen. Sie bezeichnet ihn als "Verräter", weil er ihren Sturz mit seiner Partei forciert hat. Ihr Auszug war für Donnerstagmorgen 10.00 Uhr (15.00 MESZ) vorgesehen. Erstmals seit 2003 würde dann zumindest für das nächste halbe Jahr eine Regierung ohne Beteiligung der Arbeiterpartei das Land führen.

Präsidentin ohne Fortune

Einen letzten Einspruch der Regierung gegen das Absetzungsverfahren wies der Oberste Gerichtshof des Landes am Mittwoch zurück. Temer würde auch die Olympischen Spiele am 5. August in Rio eröffnen. Der bisherige, erst vor wenigen Wochen ernannte Sportminister Ricardo Leyser soll zur Wahrung von Kontinuität nicht abgelöst werden, ebenso wie Zentralbankchef Alexandre Tombini.

Bisher gab es solch ein Amtsenthebungsverfahren in Brasilien erst einmal. 1992 wurde Fernando Collor de Mello nach Korruptionsvorwürfen für 180 Tage suspendiert - und trat Ende des Jahres schließlich selbst zurück. Er ist heute Senator und verurteilte die Regierung als "katastrophal".

Rousseff, seit 2011 an der Macht, war zuletzt eine Präsidentin ohne Fortune, mitunter aufbrausend, mit weniger Volksnähe und Charisma als ihr Vorgänger Luiz Inácio Lula da Silva.

In dessen Amtszeit wuchs die Wirtschaft kräftig, auch dank der sprudelnden Öleinnahmen. Rund 40 Millionen Menschen seien dank Sozialprogrammen und Mindestlöhnen aus der Armut befreit worden, betont Rousseff. Nun ist das Land in einer tiefen Rezession, über elf Millionen sind arbeitslos.

dpa/RND/zys

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