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Deutschland / Welt So wollen Berlin und Paris Europa sicherer machen
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18:55 23.08.2016
De Maiziére und Cazeneuve präsentierten in Paris ihre Sicherheitsinitiative. Unter anderem fordern sie einen EU-Reiseregister. Quelle: dpa
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Paris

Das gemeinsame Papier stellten die beiden Innenminister insbesondere mit Blick auf den EU-Gipfel Mitte September im slowakischen Bratislava vor. "Wenn es um Sicherheit geht, bringt Europa einen Mehrwert", sagte de Maizière. Das sind die Kernforderungen: 

Daten bündeln

Die verschiedenen europäischen Datenbanken mit Informationen über gesuchte Personen, Visavergaben, registrierte Flüchtlinge und demnächst Flugreisende sollen in eine zentrale Datenbank zusammengeführt werden. "Wir wollen ein gemeinsames europäisches Identitätsmanagement für Reise, Sicherheit und Migration", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

Kontrolle von Ein- und Ausreise

Die EU-Staaten sollen sich noch in diesem Jahr auf ein Register verständigen, in dem Ein- und Ausreisen zentral erfasst werden - möglicherweise nicht nur für Besucher aus Nicht-EU-Ländern, sondern auch für EU-Bürger. Außerdem sollen die EU-Staaten ein elektronisches System einführen, mit dem Besucher aus Drittstaaten sich vor einer Einreise anmelden müssen, um ihre Identitäten zu überprüfen. Vorbild ist das ESTA-System der USA.

Grenzschutz

Die Beschlüsse zum Ausbau der EU-Grenzschutzagentur Frontex sollen schnell umgesetzt werden. Frankreich und Deutschland stellen gemeinsam 395 Beamte für eine 1500 Mann starke Grenzschützer-Truppe, die in Krisen eingesetzt werden soll.

Radikalisierung in Netz

Bei der europäischen Polizeibehörde Europol soll ein Zentrum zum Kampf gegen Terrorismus und Radikalisierung im Internet geschaffen werden.

Verschlüsselte Kommunikation

Mit einer neuen Regelung könnten nicht kooperationswillige Anbieter verpflichtet werden, beim Löschen illegaler Inhalte oder bei der Entschlüsselung von Nachrichten mit den Behörden zusammenzuarbeiten. Es gehe lediglich um eine Entschlüsselung der Kommunikation im Zuge juristischer Ermittlungen, betonte der französische Innenminister.

dpa/RND

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